China: Dritte Amtszeit für Xi Jinping als Parteichef

Chinas Staatschef Xi Jinping ist für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden. Das neue Zentralkomitee der Partei stimmte am Sonntag erwartungsgemäß für eine Fortsetzung der Führung durch den 69-Jährigen für weitere fünf Jahre.

Er setzt sich damit über bisher respektierte Alters- und Amtszeitgrenzen hinweg und festigt seine Stellung als mächtigster Staatschef seit Mao Tse-tung. Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Vortag die Ideologie von Xi Jinping und seine dauerhafte Führungsrolle noch tiefer in der Parteiverfassung verankert und unbedingte Loyalität gefordert. Im mächtigen Ständigen Ausschuss sitzen künftig nur noch enge Verbündete Xis. Die Begrenzung der Amtszeit des Staatschefs auf zwei Mandate hatte Xi bereits vor vier Jahren abgeschafft.

Xi hat China auf einen zunehmend autoritären Kurs gebracht. Im Vordergrund steht die Sicherheit, die staatliche Kontrolle der Wirtschaft im Namen des "gemeinsamen Wohlstands", eine durchsetzungsfähigere Diplomatie, ein stärkeres Militär und die Übernahme des demokratisch regierten Taiwan.

Derweil haben Staatsmedien den Zwischenfall um Xis Vorgänger Hu Jintao auf dem Parteitag mit Unwohlsein erklärt. Der 79-Jährige war offensichtlich gegen seinen Willen von zwei Helfern von seinem Platz neben Xi Jinping vom Podium geführt worden. Die ungewöhnliche Szene auf dem streng orchestrierten Parteitag hatte viele Spekulationen ausgelöst.

Hu Jintao habe darauf bestanden, an der Sitzung teilzunehmen, obwohl er sich gerade erst "Zeit genommen hat, um sich zu erholen", schrieb die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. "Als er sich während der Sitzung nicht wohlfühlte, haben ihn seine Mitarbeiter wegen seiner Gesundheit zu einem Raum nahe dem Treffen geführt, um sich auszuruhen. Es geht ihm jetzt viel besser."

Hu Jintao gehört nicht unbedingt zu den Unterstützern von Xi Jinping. Der gebrechlich wirkende Ex-Parteichef schien auch sichtlich irritiert, griff an einem Punkt zu Papieren von Xi Jinping.