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Steinmeier fordert China zur Umkehr auf

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Bundespräsident im ZDF - Steinmeier fordert China zur Umkehr auf

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Debatte um das sogenannte Sicherheitsgesetz in Hongkong eingeschaltet. Im ZDF-Sommerinterview kritisiert er China.

Sehen Sie hier das ZDF-Sommerinterview mit Frank-Walter Steinmeier in voller Länge.

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19 min
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat China wegen des sogenannten Sicherheitsgesetzes in Hongkong scharf kritisiert. China verstoße unter anderem gegen selbst abgegebene internationale Vereinbarungen. Deswegen sei bereits eine Reaktion auch seitens Deutschland erfolgt. Doch Steinmeier legt nach:

Wenn es dabei bleibt, dann wird es eine nachhaltige, negative Veränderung zu den europäischen, zu den westlichen Staaten geben.
Frank-Walter Steinmeier

Daran könne China allerdings kein Interesse haben. "Deswegen hoffe ich immer noch, dass es Möglichkeiten zur Umkehr im chinesischen Denken gibt.

Steinmeier: "Wir haben ein Problem"

Im ersten ZDF-Sommerinterview des Jahres beklagt Steinmeier auch eine Verrohung der politischen Auseinandersetzung insbesondere in den sozialen Medien. "Ich wünschte mir sehr, dass wir einig darüber bleiben, dass Hass und Hetze nicht in die politische Auseinandersetzung gehören."

Bundespräsident Steinmeier zu Hass und Hetze: "Wir haben ein Problem."

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Angesprochen auf Morddrohungen, wie sie zum Beispiel die stellvertretende Linken-Vorsitzende Janine Wissler erhält, sagte Steinmeier: "Wir haben ein Problem." Auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister würden mitunter einen Galgen in den Garten gestellt bekommen, wenn es Kritik an ihrer Politik gebe. Er wünsche sich stattdessen eine Streitkultur, die von Vernunft geprägt sei.

Warum Corona eben nicht alle gleich trifft

Als Lehre aus der Corona-Pandemie fordert Steinmeier mehr Wertschätzung gegenüber jenen, die den Laden am Laufen gehalten hätten. Diese Wertschätzung müsse nun auch eingelöst werden.

Steinmeier mahnt, Corona treffe nicht jeden gleich. "Das ist ein immer wieder vorkommender Irrtum, dass Krisen der große Gleichmacher sind. Das ist nicht der Fall." Der sogenannte Bildungslockdown habe etwa vor allem alleinerziehende Mütter und Berufstätige in schwierigste Situationen gebracht.

Auch ihn selber habe Corona "hart getroffen". Allerdings habe er die Zeit von Kontaktbeschränkungen auch konstruktiv genutzt. "Ich habe drei Tage lang unseren Keller aufgeräumt und bei der Gelegenheit mein altes Rennrad entdeckt", so Steinmeier. Er habe dann die Spinnweben entfernt und sei wieder öfter Rennrad gefahren.

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Die Termine der kommenden ZDF-Sommerinterviews

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