Sie sind hier:
Interview

Militärexperte kritisiert Scholz : Zeitenwende? "Mit Karacho gegen die Wand"

Datum:

Im Februar rief Kanzler Scholz wegen des Ukraine-Krieges eine "Zeitenwende" aus. Was ist daraus geworden? Militärhistoriker Sönke Neitzel zieht eine bittere Bilanz.

Es ist das Wort des Jahres: Zeitenwende. Doch wie kommt diese voran?

Beitragslänge:
3 min
Datum:

ZDFheute: Herr Professor Neitzel, am 27. Februar, kurz nach Russlands Invasion in der Ukraine, hat Kanzler Scholz eine "Zeitenwende" angekündigt. Wo stehen wir jetzt?

Sönke Neitzel: Ich glaube, wir sind gerade dabei, die Zeitenwende mit Karacho gegen die Wand zu fahren. Denn, um was geht es bei der Zeitenwende? In meiner Interpretation geht es um die Herstellung einsatzfähiger Streitkräfte, einsatzfähig für die Bündnisverteidigung - und wir können es auch ein bisschen martialischer ausdrücken:

Es geht letztlich darum, dass die Bundeswehr kriegsfähig wird, um das Nato-Territorium zu verteidigen.

Wir können diskutieren, welche Reformen das im Einzelnen sein sollen. Aber da sehen wir einfach zu wenig. Wir sehen zu wenig Energie. Wir sehen zu wenig Reformwillen. Wir sehen keine Bereitschaft der Leitung des Bundesverteidigungsministeriums, wirklich groß zu denken und das auch umzusetzen, um wirklich die großen Probleme anzugehen. Und deswegen, glaube ich, sind wir gerade dabei, die Zeitenwende mit Karacho gegen die Wand zu fahren.

ZDFheute: Stichwort Leitung - wer genau fährt die Zeitenwende an die Wand?

Neitzel: Eine Verteidigungsministerin allein kann das nicht stemmen. Aber sie ist natürlich erst einmal die Ressortverantwortliche. Und letztlich müssen wir an Olaf Scholz denken. Christine Lambrecht ist von Olaf Scholz eingesetzt worden. Es ist seine Regierung, also, wir müssen auch auf diese Ebene schauen, auf das Kabinett.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

ZDFheute: Haben wir keine Persönlichkeiten, die Krieg und Krise können?

Neitzel: Da müssen wir jetzt, nach einem Jahr im Amt, sagen: eher nein. Und das ist eben keine Fußnote. Wir sind eben nicht im Frieden. Es ist nicht egal, ob die Division einsatzbereit ist oder nicht. Das war über 20 Jahre lang egal. Das hat niemand interessiert, ob die Panzer fahren, die Flugzeuge fliegen, weil man sie eigentlich nicht brauchte.

Ein Jahr Ampel-Koalition - eine Bilanz

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Jetzt brauchen wir sie aber, und das ist eben eine eminent politische Frage, weil den Preis wird letztlich nicht Frau Lambrecht oder der Generalinspekteur bezahlen, sondern Olaf Scholz. Denn er ist im Wort, und er wird auf dem Nato-Gipfel gegrillt werden von den osteuropäischen Partnern, von den USA. Wenn sie sagen, "Ihr habt eine Division versprochen und das, was Ihr dahinstellt, ist keine richtige Division".

ZDFheute: Ist Christine Lambrecht die Richtige auf dem Posten?

Neitzel: Also, ich will Frau Lambrecht nichts Böses, aber ich glaube nicht, dass sie in diesen besonderen Zeiten den Anforderungen des Amtes gewachsen ist. Ich glaube, dass wir da andere Gestalten brauchen, die einfach mehrfach Wissen haben, die diese komplexen Institutionen selber durchdringen können, die auch selber mehr erfahrene Leute mitbringen und die auch handlungsbereiter sind.

ZDFheute: Aber haben wir die nicht auch - diese Reformer?

Neitzel: Ich glaube, dass, soweit ich das beurteilen kann, Robert Habeck einen sehr guten Job macht. Er macht auch Fehler, aber ich sehe da im Haus mehr Gestaltungswillen, mehr Entscheidungswillen. Und im Bereich Verteidigungsministerium sehe ich diese Figuren nicht.

Wir müssen in einer Krise Leute haben, die außerhalb ihrer Besoldungsgruppe denken, die groß denken, die Ansagen machen, die dem Kanzler Ansagen machen.

Und die Chancen für Veränderungen sind jetzt groß. Dafür muss man aber groß denken. Dafür muss man auch mal ins Risiko gehen. Und da glaube ich, haben wir noch wirklich Luft nach oben. Ich bin sehr skeptisch, ob die jetzige Führungsmannschaft im Verteidigungsministerium das wuppt.

ZDFheute: Was, wenn Zeitenwende nicht gelingt?

Neitzel: Wenn die Zeitenwende uns nicht gelingt, ist das zunächst und vor allen Dingen ein Problem des Bundeskanzlers, denn der Bundeskanzler ist mit seiner Rede im Wort. Die Zeitenwende-Rede hat international, bei der Nato, bei den Partnern, einen enormen Eindruck gemacht, in Washington, in London, in Paris, in Warschau auch - und die Erwartung ist hoch.

Wenn die Zeitenwende nicht gelingt, ist der außenpolitische Schaden immens.

Scholz: "Wir erleben eine Zeitenwende"

Beitragslänge:
1 min
Datum:

ZDFheute: Scholz will, dass Deutschland Garantiemacht für europäische Sicherheit wird, sagt er ...

Neitzel: ... und ich kann das nicht mehr hören. Seit 2014 hören wir, "wir sind Führungsmacht, wir übernehmen mehr Verantwortung". Wer soll dann nach allem, was passiert ist, so schwer wie uns mit dieser Zeitenwende tun, das ernst nehmen? Wir haben eine Kompanie in die Slowakei verlegt. Wir müssen doch mal ganz ehrlich sein:

Wenn sich die Ukraine, wenn sich Herr Selenskyj auf Deutschland verlassen hätte, würde es die Ukraine nicht mehr geben.

Und das wird auch in den nächsten Jahren so sein. Wir haben doch Riesenprobleme. Wir haben keine Munition. Wenn ich sehe, was in der Ukraine täglich verschossen wird - der Bundeswehr ginge in einem solchen Krieg nach einem Tag die Munition aus. Und da sollen wir die Garantiemacht werden?

ZDFheute: Fehlen da nicht einfach auch neue Denkansätze?

Neitzel: Wir müssen, ich sage das so brutal, den Krieg in unseren Referenzrahmen wieder einbeziehen, leider. Nicht, weil Putin diesen Krieg führt. Wir müssen unsere Schlussfolgerungen daraus ziehen.

Die Bundeswehr kann keine Feierabendtruppe sein, die mit Schaumgummibällen durch die Gegend fährt. Die Bundeswehr ist zur Androhung und Anwendung militärischer Gewalt da. Das ist ihr verfassungsmäßiger Auftrag, deswegen haben wir sie.

ZDFheute: Was brächte ein Rücktritt? Würde ein Auswechseln der Ministerin die Zeitenwende nach vorn drücken?

Neitzel: Also, Olaf Scholz wird sich in Sachen Rücktrittsgesuche nicht treiben lassen. Ich glaube schon, dass er sieht, dass im Verteidigungsministerium Underperformance praktiziert wird. Aber es geht natürlich auch immer um die Abwendung von Schaden, man will Unruhe vermeiden.

Das Gespräch führte Ines Trams. Sie ist Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin.

Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:

Ein F16-Kampfflugzeug der US Air Force. Symbolbild
Liveblog

Russland greift die Ukraine an - Aktuelles zum Krieg in der Ukraine 

Russlands Angriff auf die Ukraine dauert an. Es gibt Sanktionen gegen Moskau, Waffen für Kiew. Aktuelle News und Hintergründe zum Krieg im Blog.

Aktuelle Nachrichten zur Ukraine

Die Karte der Ukraine zeigt, welche Gebiete im Osten des Landes von russischen Truppen besetzt sind. Zudem sind die Separatistengebiete und die annektierte Krim hervorgehoben.

Nachrichten | Politik - Der Ukraine-Krieg im Zeitraffer 

Vor neun Monaten hat Russland die Ukraine überfallen und Teile des Landes besetzt. Doch nun gewinnt Kiew Territorium zurück. Eine Chronologie.

Putin auf Landkarte mit Russland, Ukraine, Georgien und Syrien
Story

Nachrichten | Politik - Putins Kriege, Putins Ziele 

Tschetschenien, Georgien, Syrien, Ukraine: Russland hat unter Putin schon in mehreren Ländern gekämpft. Zwischen den Kriegen gibt es Parallelen – hier die Hintergründe verstehen.

Ukraine, Donezk: Ein ukrainischer Soldat steht an der Trennlinie zu pro-russischen Rebellen in der Region Donezk. In der Ukraine-Krise haben die USA und Russland bei Gesprächen in Genf zunächst auf ihren bekannten Standpunkten beharrt.
Thema

Nachrichten & Hintergründe - Alles zum Russland-Ukraine-Konflikt 

Russland führt Krieg gegen die Ukraine. Es gibt zahlreiche Sanktionen des Westens gegen Russland und in der Nato abgestimmte Waffenlieferungen an die Ukraine. Alle Nachrichten und Hintergründe.

Oleksandr Hontscharenko, Bürgermeister Kramatorsk

Nachrichten | heute journal - Wachsende Angst und Sorge in Kramatorsk 

In Kramatorsk ist Angst und Sorge spürbar, denn die hart umkämpfte Stadt Bachmut ist nur 35 Kilometer entfernt. Hierhin konnte die russische Armee bislang nicht vordringen.

31.01.2023
von Katrin Eigendorf
Videolänge
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du bist dabei, den Kinderbereich zu verlassen. Möchtest du das wirklich?

Wenn du den Kinderbereich verlässt, bewegst du dich mit dem Profil deiner Eltern in der ZDFmediathek.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.