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Europa schottet sich ab - zu welchem Preis?

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Endstation Libyen - Europa schottet sich ab - zu welchem Preis?

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Seit drei Jahren unterstützt die EU mit 87 Millionen Euro auch die libysche Küstenwache. Sie greift Flüchtlinge auf und bringt sie zurück in Gefangenenlager. Wie ist die Lage dort?

In Libyen praktiziert die EU seit 2017 eine menschenrechtswidrige Abschottungspolitik. Libysche Milizen erhalten Geld aus Europa, um Menschen an der Flucht nach Europa zu hindern.

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Meine Reise beginnt am Flughafen in Tripolis, der kurz nach meiner Ankunft bombardiert wird. Ich möchte wissen, wie die Menschen in Libyen mit alltäglicher Folter und dem Bürgerkrieg leben. Ich treffe viele Kinder und Schwangere oder junge Frauen wie die 22 Jahre alte Asma.

Sie versuchte, mit ihrem Bruder über das Meer zu fliehen, als die libysche Küstenwache sie aufgriff: "Sie haben uns auf dem Meer festgenommen. Und uns dann sechs Monate ins Gefängnis gesperrt. Dort vergewaltigen sie Mädchen und prügeln jeden. Wir können nichts tun, werden wie Sklaven behandelt. Wir wollen hier weg. Wir wollen Bildung, Gesundheit, Sicherheit. Das ist meine Botschaft."

Flüchtlinge berichten über Sklaverei und Folter

Während meiner zweiwöchigen Reise treffe ich Dutzende von Migranten, die mir von den Bedingungen in Libyen erzählen. Ich habe Zugang zu Haftanstalten, in denen Menschen teils jahrelang festgehalten werden. Oft wissen die Menschen hier nicht, wie es mit ihnen weitergeht. Einige fliehen, andere schaffen es, sich die Flucht zu erkaufen. Das Warten ist physisch und psychisch unvorstellbar.

Bürgerkrieg, dazu Sklaverei und Folter - bis zu 5.000 Flüchtlinge werden in Zentren festgehalten, die oft von bewaffneten Gruppen kontrolliert werden. Im Dezember 2018 gibt es einen Hoffnungsschimmer: Das Flüchtlingshilfswerk der UN eröffnet ein eigenes Flüchtlingslager.

Von hier aus bringt das UNHCR etwa 5.000 Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer oder nach Italien und Rumänien. Ein Werbefilm zeigt einen Ruheort inmitten des libyschen Chaos. Doch die Bedingungen verschlechtern sich.

UN-Flüchtlingshilfswerk hat die Kontrolle verloren

Ich treffe Vincent Cochetel, Sonderbeauftragter des UNHCR. Er gibt zu, dass selbst das UNHCR die Flüchtlinge nicht mehr schützen kann: "Die Behörden lassen uns nicht in die Lager." Wenige Wochen danach schließt auch das UNHCR sein Lager. Gleich nebenan lässt das Militär Truppen aufmarschieren. So wird das Lager selbst zum Kriegsziel.

Viele Kriminelle versuchen, Profit zu machen aus jedem Vertrag, den man in Libyen schließen will.
Vincent Cochetel, Sonderbeauftragter des UNHCR

Nach Außen hin ist der EU-Deal mit Libyen erfolgreich. Das zeigen die Zahlen der Internationalen Organisation für Migration, IOM: 2019 kamen 90 Prozent weniger Flüchtlinge von Libyen nach Europa wie im Jahr 2015. Ein Grund dafür: Seit drei Jahren unterstützt die EU mit 87 Millionen Euro auch die libysche Küstenwache. Mit ihren Booten patrouilliert sie innerhalb der Such- und Rettungszone vor Libyens Küste. Diese Zone reicht weiter über Libyens eigentliche Küstenzone hinaus in internationale Gewässer - und ist auch deshalb umstritten.

Zusammenarbeit mit Libyen sofort beenden?

Die libysche Küstenwache und ihr Vorgehen steht auch bei deutschen Politikern in der Kritik. Dietmar Köster, SPD-Abgeordneter und Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Europäischen Parlaments, findet klare Worte: "Die libysche Küstenwache setzt sich aus verbrecherischen Banden zusammen (…) und von daher muss die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache auf der Stelle beendet werden."

Die Lage in Libyen ist für die Menschen katastrophal.

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1 min
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Für die Menschen in Libyen geht indes das Leiden weiter. Ich habe weiterhin telefonisch Kontakt zu den Flüchtlingen in den Auffanglagern. Musa erzählt mir, er möchte so schnell wie möglich übers Meer fliehen. Trotz der angespannten Lage möchte er die gefährliche Reise auf sich nehmen. Der Bürgerkrieg und die teils unmenschliche Situation in den Lagern, so sagt er mir, lasse ihm einfach keine andere Wahl.

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