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Live: Aktuelle Stunde zum Fall Nawalny

Abgeordnete stimmen im Plenum ab. Symbolbild

Im Bundestag wird über die Inhaftierung Nawalnys debattiert. In einer Aktuellen Stunde wird diskutiert, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus dem Fall Nawalny zieht.

10.02.2021
10.02.2021
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Worum geht es bei der Aktuellen Stunde im Bundestag?

Aktuelle Stunden geben Abgeordneten, die nach einer Fragestunde noch Diskussionsbedarf haben, Gelegenheit zur weiteren Aussprache. Die Aktuelle Stunde behandelt in der Öffentlichkeit diskutierte Themen. Die Abgeordneten haben eine festgelegte Redezeit, meist wird diese aber überschritten und die Aktuelle Stunde dauert länger. Auf Verlangen der Grünen beschäftigt sie sich heute um 15 Uhr mit der umstrittenen Inhaftierung des Kremlkritikers Nawalny.

Warum ist die Aktuelle Stunde zu Nawalny wichtig?

Die Spannungen zwischen Russland und Deutschland verschärfen sich zunehmend: Am Montag hatte das Auswärtige Amt nach der Ausweisung eines deutschen Diplomaten aus Russland einen Mitarbeiter der russischen Botschaft in Berlin des Landes verwiesen. In einer Aktuellen Stunde soll darüber debattiert werden, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus den jüngsten Entwicklungen zieht.

Worauf ist bei der Aktuellen Stunde zu achten?

Nicht nur die Inhaftierung Nawalnys könnte Teil der Diskussion sein. Neben der Debatte über den Kremlkritiker wird auch die Forderung immer lauter, den Bau der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 zu stoppen.

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