Scholz und von der Leyen: Können nur gemeinsam gewinnen
Kanzler und von der Leyen :Scholz: Können nur gemeinsam gewinnen
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Schulterschluss in Meseberg: Bundeskanzler Scholz (SPD) und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen betonen den Zusammenhalt der EU angesichts des Kriegs und der Klimakrise.
Das Bundeskabinett ist am Sonntagnachmittag zu einer zweitägigen Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammengekommen. Gast am ersten Tag ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor die Presse trat.
"Es steht fest, dass Präsident Putin mit seinen elementaren Zielen, die er zu Beginn dieses Krieges hatte, gescheitert ist", macht von der Leyen deutlich.
Er ist am Widerstand der Ukrainerinnen und Ukrainer gescheitert.
Ursula von der Leyen, Kommisionspräsidentin
Heute sei die Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union und Europa sei stärker geeint und wirtschaftlich unabhängiger von Russland als zuvor.
Scholz: Können nur gemeinsam gewinnen
"Unsere Zukunft kann nur gemeinsam gewonnen werden können", betonte Scholz. Er habe mit von der Leyen darüber gesprochen, wie die europäische Wettbewerbsfähigkeit langfristig gesichert werden könne. "Wie wir dafür Sorgen tragen können, dass Europa seine Rolle wahrnehmen kann als souveräne Europäische Union." Dabei sei es auch um den menschengemachten Klimawandel gegangen.
Von der Leyen betonte aber auch dass, die EU die Wettbewerbsfähigkeit verbessern müsse und die Bedingungen für saubere Technologien besser werden müssten. Außerdem sei es laut von der Leyen bei den Gesprächen mit Scholz um den Fachkräftemangel gegangen.
Scholz und von der Leyen bei Streit um Verbrenner-Aus zuversichtlich
Beim Streit um das Verbrenner-Aus seien die EU und Deutschland laut von der Leyen in einem "konstruktiven Dialog". Es gebe volle Unterstützung für das Prinzip der Technologieoffenheit. "Aber das muss auch immer in Balance mit unseren klimapolitischen Zielen stehen", betonte von der Leyen.
Und das ist genau das Gleichgewicht, was wir erarbeiten müssen. Daran arbeiten wir noch.
Ursula von der Leyen, EU-Kommisionspräsidentin
Die EU-Abstimmung über das geplante Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035 war am Freitag wegen Nachforderungen Deutschlands verschoben worden. Scholz (SPD) betonte, der FDP-Politiker Wissing sei "ein sehr, sehr guter Verkehrsminister", weil er viele Probleme anpacke, die in den vergangenen Jahren liegengeblieben seien. Die Fragen zum Verbrenner-Aus seien lösbar.
Auf die Frage nach möglichen chinesischen Waffenlieferungen an Russland antwortete Scholz: "Wir sind uns alle einig, dass es keine Waffenlieferungen geben darf." Laut von der Leyen, gebe es derzeit keine Beweise dafür und zu möglichen Sanktionen werde sich deshalb noch nicht geäußert.
Viele Streitthemen zwischen Ampel-Parteien vor Klausur
Angesicht der laufenden Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr streitet die Ampel-Koalition derzeit über mehrere Themen. Auch dabei geht es um das geplante Aus des Verbrennermotors oder die Finanzierung der Kindergrundsicherung. Trotz der Streitereien in der Koalition zeigt sich Scholz zufrieden mit der Regierungsarbeit.
Wir haben Deutschland gemeinsam (...) angesichts einer ganz großen Herausforderung, die mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verbunden ist, sicher durch eine große Krise geführt.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Die Krise habe sich vielleicht nicht für jeden bemerkbar gemacht, "weil sie ausgeblieben ist. Aber sie war vor uns", sagte Scholz. Die Bundesregierung habe viel vor, um das Land in die Zukunft zu führen, kündigte Scholz an. Dies sei mit vielen Veränderungen verbunden. "Deshalb ist es auch völlig normal, dass über diese vielen Schritte, die dazugehören, sehr intensiv diskutiert wird."
Die Ampel trifft sich in Meseberg zur Klausur - eine gute Gelegenheit, um sich zu sortieren. Die aktuellen Streitthemen der Bundesregierung im Überblick.