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Gespräche von SPD, Grünen, FDP : "Entscheidungsgrundlage bis Freitag"

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SPD, Grüne und FDP wollen bis Freitag eine Basis für einen Beschluss über mögliche Koalitionsverhandlungen erreichen. Ziel sei es, bis dahin eine "Entscheidungsgrundlage" zu haben.

Nach den vertieften Sondierungen von SPD, Grüne und FDP hat Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner angekündigt, dass SPD, Grüne und FDP ihre Sondierungsgespräche am Freitag fortsetzen wollen. "Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden", sagt Kellner nach der zweitägigen Sondierungsrunde.

Ich bin mir sicher, dass wir die Hürden gemeinsam meistern können.
Michael Kellner, Grünen-Generalsekretär

FDP-Generalsekretär Volker Wissing lobte die "vertrauensvollen Gespräche" in den Ampel-Sondierungen. Er kündigte mit Blick auf die Sondierung am Freitag an:

Unser Ziel ist, dass wir bis Freitag eine Entscheidungsgrundlage haben.
Volker Wissing, FDP-Generalsekretär

Auf deren Grundlage solle dann darüber befunden werden, "ob wir unseren Gremien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen können", sagte Wissing in Berlin.

Nach der gestrigen, 10-stündigen Sondierungsrunde treffen sich SPD, Grüne und FDP heute erneut. Nach dem Gespräch äußerten sich die Parteien zum aktuellen Stand der Gespräche.

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2 min
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Das Gesagte auf Papier bringen ist "Stunde der Wahrheit"

Trotzdem merkte Wissing an: "Höflich und sachorientiert miteinander zu sprechen, ist das eine." Das Gesagte auf Papier zu bringen, sei das andere. Das schriftliche Ausformulieren des bisher Besprochenen sei nun "die Stunde der Wahrheit", sagte Wissing.

"Wir suchen nach Lösungen, die wir dann auch wirklich aus Überzeugung tragen können", hob er weiter hervor. Als Knackpunkte in den Sondierungen gelten vor allem Unterschiede in der Steuer- und Finanzpolitik.

Klingbeil: "Sind stark, wenn wir den Weg gemeinsam gehen"

"Wir haben einen guten Auftakt gehabt", stellte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil über die Gespräche fest. "Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht. Das ist gut gelungen."

Alle drei Parteien seien sich einig, "dass wir eine gemeinsame Verantwortung für unser Land tragen." Jetzt gehe es um die Auswertung dessen, was in den letzten eineinhalb Tagen besprochen wurde.

Die Atmosphäre war so, dass alle begriffen haben, dass wir dann stark sind, wenn wir den Weg gemeinsam gehen.
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär

Alle relevanten Themen seien diskutiert worden. Es gebe aber noch viel Strecke zu bewältigen und die eine oder andere Hürde. 

Die Wirtschaft stehe angesichts der Anstrengungen für mehr Klimaschutz vor einem tiefgreifenden Strukturwandel. Klingbeil nannte neben dem Klimaschutz als weitere Themen die Digitalisierung, einen "modernen Staat" und Europa.

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Weitere Gespräche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag

Am Mittwoch und Donnerstag sollen die Generalsekretäre der Parteien und ihre Mitarbeiter miteinander sprechen. In dieser Zeit weilt SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz in Washington. Er glaube, "das kann was Gutes werden", sagte Klingbeil.

Darüber soll dann am Freitag erneut in der bisherigen Runde gesprochen werden.

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