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Start Koalitionsverhandlungen - Bundeskanzlerwahl in Woche vom 6. Dezember

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Bis Ende November soll der Koalitionsvertrag der Ampel-Partner stehen. In der Woche ab dem 6. Dezember ist dann die Wahl des neuen Bundeskanzlers geplant.

Michael Kellner, Lars Klingbeil und Volker Wissing am 21.10.2021 in Berlin.
Bis Ende November soll der Koalitionsvertrag vorliegen.
Quelle: Reuters

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. Olaf Scholz (SPD) könnte in der zweiten Dezemberwoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt werden.

Das sagten FDP-Generalsekretär Volker Wissing und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsgespräche in Berlin. Sehen Sie das gesamte Statement von Wissing, Kellner und Klingbeil im Video:

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Start der Arbeit am kommenden Mittwoch

Wissing sagte, bis Ende November solle ein Vertragswerk vorgelegt, in der Woche vom 6. Dezember an der neue Bundeskanzler gewählt und die neue Bundesregierung gebildet werden. Der bisherige Vizekanzler und Finanzminister Scholz wäre dann der Nachfolger von Angela Merkel (CDU).

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, am kommenden Mittwoch werde die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen losgehen. Diese sollten bis zum 10. November Positionen erarbeiten, die dann in die Hauptverhandlungsgruppen gehen sollten.

Nach den Sondierungsgesprächen beginnen in Berlin die Verhandlungen für ein Ampelbündis aus SPD, Grüne und FDP.

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Kellner: Sicher, dass Verhandlungen gelingen

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach mit Blick auf den Zeitplan von einem komplexen Unterfangen. Es werde sich in den Verhandlungen auch einmal verknoten. Er sei aber sicher, dass die Koalitionsverhandlungen gelingen würden. Damit gebe es für die Grünen eine Chance, erstmals seit 16 Jahren in einer Bundesregierung zu sein und einen "neuen Aufbruch" zu gestalten.

Fridays For Future kritisiert das Sondierungspapier der Ampel-Koalition als unzureichend. Jessica Rosenthal (Jusos) und Jens Teutrine (JuLis) reagieren zuversichtlich.

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Wissing sprach von einem straffen Zeitplan. Auf dem Berliner Messegelände kamen zum Auftakt der Verhandlungen die Hauptverhandler, je sechs hochrangige Vertreterinnen und Vertreter jeder Partei, mit den Leitern der Arbeitsgruppen zusammen. Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern sollen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln.

Als Knackpunkte bei der Suche nach einem Programm für eine Ampel-Koalition gelten vor allem Unterschiede in der Steuer- und Finanzpolitik sowie der richtige Weg zum Klimaschutz.

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