Der Bundestag setzt die Debatte über die Regierungspläne fort. Neben anderen stellt Bundesfinanzminister Lindner und Verteidigungsministerin Lambrecht ihre Vorhaben vor.
Der Livestream zur Debatte im Bundestag ist beendet.
Worum geht es?
Am Mittwoch haben die Abgeordneten im Bundestag ihre dreitägige Debatte über die Vorhaben der Ampel-Koalition begonnen. Am ersten Tag der Beratungen standen die Innen-, Außen- und Umweltpolitik auf der Agenda. Am Donnerstag folgten die Wirtschafts- und die Klimaschutzpolitik sowie der Bereich Arbeit und Soziales. An diesem Freitag soll es unter anderem um die Finanz- und Haushalts- sowie um die Verteidigungspolitik gehen.
Warum ist das wichtig?
In ihrer ersten Sitzungswoche des Jahres befassen sich die Abgeordneten im Rahmen einer verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung mit jedem Ressort einzeln eine gute Stunde lang.
Neben Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) präsentieren heute auch Agrarminister Cem Özdemir (Grüne), Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ihre Vorhaben. Bei der Plenardebatte über Lindners Ressort wird eine kontroverse Debatte über den geplanten Nachtragshaushalt 2021 erwartet.
Wie ist der zeitliche Fahrplan?
- 9 Uhr: Finanzen und Haushalt
- 10:40 Uhr: Ernährung und Landwirtschaft
- 11:55 Uhr: Verteidigung
- 13:10 Uhr: Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- 14:30 Uhr: Bundeswehreinsatz im Irak