Bei ihrer Wahl wäre sie die erst dritte Frau auf diesem Posten: SPD-Politikerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden. Das entschied der Fraktionsvorstand.
Die SPD hat Bärbel Bas für den Posten der Bundestagspräsidentin vorgeschlagen. Der Fraktionsvorstand habe sich einstimmig für die Nominierung der Gesundheitspolitikerin ausgesprochen, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich am Mittwoch nach einer Sitzung des SPD-Fraktionsvorstands.
Er lobte Bas als starke Persönlichkeit, die über die nötige Leitungs- und parlamentarische Erfahrung verfüge. Als Vizepräsidentin empfahl Mützenich seien Parteikollegin Aydan Özoguz.
Bas könnte Schäuble beerben
Dieses Amt wird in der ersten Sitzung des neuen Parlaments neu besetzt. Es wird in der Regel von der größten Fraktion im Bundestag besetzt - also der SPD. Der letzte amtierende Bundestagspräsident war Wolfgang Schäuble (CDU).
Nach Annemarie Renger (SPD) und Rita Süssmuth (CDU) könnte Bas als dritte Frau Bundestagspräsidentin werden.
- Die Frau aus der zweiten Reihe
Zu den Auffälligen in der SPD gehörte sie nie. Mittlerweile ist sie in der Bundestagsfraktion aber eine der Erfahrensten. Nun soll Bärbel Bas neue Bundestagspräsidentin werden.
Gleichzeitig sprach Mützenich sich dagegen aus, das Amt des Bundespräsidenten zum Gegenstand der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP zu machen. "Sie wissen, wie groß die Hochschätzung in der Bevölkerung für den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ist", sagte er am Mittwoch.
Warum ist die Ernennung des Bundestagspräsidenten wichtig?
Das Amt des Bundestagspräsidenten gilt nach dem Bundespräsidenten als eines der ranghöchsten Staatsämter. Die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Der Bundestagspräsident vertritt den Bundestag also gewissermaßen nach außen hin und sollte juristisch sicher und redegewandt auftreten. Schäuble hatte in seiner Zeit im Amt gegen teilweise demokratiefeindliche Anfeindungen der AFD ankämpfen müssen.
Worauf ist bei der Ernennung des Bundestagspräsidenten zu achten?
Zunächst schien es so, als würde der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich das Amt selbst anstreben. Die Frauen in der Partei hatten jedoch zuletzt massiven Druck ausgeübt, dass das Amt mit einer Frau besetzt werden sollte: Denn mit Mützenich als Bundestagspräsident, Olaf Scholz als Bundeskanzler und Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident wären somit alle höchsten Staatsämter mit männlichen SPD-Politikern besetzt. Jetzt hat sich Mützenich dazu entschlossen, die SPD-Politikerin und Gesundheitsexpertin Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin zu empfehlen. Bas sitzt seit 2009 im Bundestag.
