Sie sind hier:

Bundestagsdebatte zu Impfpflicht : Schlagabtausch mit Maske

Datum:

Der Bundestag hat heute über eine Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen beraten. Zwischen Ampelparteien und Opposition gab's einen heftigen Schlagabtausch.

Sitzungssaal des Bundestages in Berlin, aufgenommen am 07.12.2021
Der Bundestag beriet erstmals über geplante Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen.
Quelle: Reuters

Noch stellen SPD, Grüne und FDP nicht einmal die Regierung, dennoch haben sich die Parteien der künftigen Ampel-Koalition und die Opposition einen heftigen Schlagabtausch geliefert: Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen wollen die Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz rasch nachschärfen. Zur Debatte steht eine Impfpflicht für Beschäftigte in Krankenhäusern und in der Pflege.

Gleich zu Beginn der Sitzung hatte sich der Bundestag eine erweiterte Maskenpflicht im Plenarsaal auferlegt - die Schutzmasken durften damit nicht mehr am Sitzplatz der Abgeordneten abgenommen werden. Alle Fraktionen stimmten dafür - nur nicht die AfD. Deren Abgeordnete trugen ihre Masken während der Sitzung teils demonstrativ unter der Nase.

CDU-Abgeordnete kritisieren "linksgelbe Koalition"

Die Ampel-Koalition handele angemessen und mit Augenmaß, verteidigte die SPD-Gesundheitsexpertin Sabine Dittmar Dittmar den Kurs der neuen Regierung. Demgegenüber verwies Unionsfraktionsvize Stephan Stracke (CSU) darauf, dass die Ampel-Fraktionen - die er wie andere Parteikollegen "linksgelbe Koalition" nannte - innerhalb kurzer Zeit eine zweite Neufassung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt hätten.

Sie versuchen, Lücken zu schließen, die sie selbst aufgerissen haben.
Unionsfraktionsvize Stephan Stracke (CSU)

"Das ist zu spät, das ist zu wenig", sagte Stracke. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel nannte das Gesetz eine "unerhörte Grenzüberschreitung", die Einschnitte in die Grundrechte seien nicht zu rechtfertigen.

Der Druck auf Ungeimpfte steigt: In vielen Lebensbereichen bleiben sie jetzt außen vor. Vor allem in Sachsen und Thüringen gab es erneut Proteste gegen die Corona-Maßnahmen.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Gesetz sieht einrichtungsbezogene Impfpflicht vor

Das Gesetz regelt die schon seit einiger Zeit geplante einrichtungsbezogene Impfpflicht, die etwa für das Personal in Alten- oder Pflegeheimen gelten soll. Wer dort tätig ist, muss dem Gesetzentwurf zufolge bis zum 15. März einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen oder darlegen, dass er nicht geimpft werden kann. Zudem wird der Katalog der möglichen Maßnahmen erweitert, die die Länder erlassen können.

ZDFheute Infografik

Wir integrieren Bilder und andere Daten von Drittanbietern, u.a. die Software von Datawrapper für die Darstellung von ZDFheute Infografiken. Mit Ihrer Zustimmung werden diese angezeigt und die genutzte IP-Adresse dabei an externe Server übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre zukünftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Mein ZDF“ jederzeit widerrufen.

Um die Auffrischungsimpfungen zu beschleunigen, sollen dem Gesetzentwurf zufolge auch Zahnärzte, Tierärzte und Apotheker vorübergehend Impfungen gegen das Coronavirus verabreichen dürfen, sofern sie entsprechend geschult sind. Für in der Corona-Krise besonders belastete Krankenhäuser ist kurzfristig ein finanzieller Ausgleich vorgesehen. Damit sollen finanzielle Folgen und Liquiditätsengpässe für Kliniken, die planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe verschoben haben, vermieden werden.

Bundestag beschließt Maskenpflicht für Parlament

Zudem sollen die Länder die Möglichkeit bekommen, in Hotspots auch schärfere Corona-Maßnahmen zu ergreifen. Ziel ist ein Beschluss noch in dieser Woche. Der Bundesrat kommt deshalb am Freitag zu einer Sondersitzung zusammen.

Krankenhausflur

Personal in Kliniken und Heimen - Bundestag berät über Teil-Impfpflicht  

Die Regierung will das Infektionsschutzgesetz nachschärfen. Heute berät der Bundestag erstmals über die geplante Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen.

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.