Spahn zu Lockerungen: "Gehen an Grenzen des Verantwortbaren"

Minister Spahn zu Lockerungen:"Gehen an Grenzen des Verantwortbaren"

05.03.2021 | 09:27

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die am Mittwoch beschlossenen Öffnungspläne verteidigt. Nach Monaten im Shutdown sei es "kaum verantwortbar" gewesen, nicht zu lockern.

Am Freitag rechtfertigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Bundespressekonferenz die am Mittwoch beschlossenen Lockerungsschritte trotz stagnierendem Corona-Inzidenzwert.

Neuinfektionen in Deutschland

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"Wir gehen damit an die Grenzen dessen, was aus Gesichtspunkten des Gesundheitssschutzes verantwortbar ist", sagte Spahn in Berlin.

Nach Monaten des Lockdowns ist klar: Keine Öffnungsschritte zu wagen, war auch kaum verantwortbar.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Es gebe in der Bevölkerung ein Bedürfnis nach Normalität, so Spahn. Die beschlossene Notbremse bei einer Inzidenz über 100 sei aber ebenfalls notwendig. Mit Blick auf den Stand der Impfkampagne kündigte Spahn an, dass im April mehr Impfstoff da sein werde, als in den Impfzentren verimpft werden könne.

Spahn: Genug Schnelltests sind vorhanden

Mit einem kostenlosen Schnelltest pro Woche möchte die Bundesregierung ab Montag die nationale Teststrategie auf eine neue Stufe heben. Dabei gab es jedoch die Sorge, dass nicht ausreichend Schnelltests zur Verfügung stehen könnten. Spahn verneinte das und betonte, es seien "mehr als genug" verfügbar.

Die Hersteller sagen uns, dass die Lager voll sind.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Getestet werden soll in lokalen Testzentren, welche die Kommunen mit Partnern organisieren. Zudem sollen das Personal in Schulen und Kitas sowie Schülerinnen und Schüler in jeder Präsenzwoche mindestens einen kostenlosen Schnelltest erhalten.

"Ich biete mich als ministerielle Kontaktbörse an", sagte Spahn in Richtung von Landesregierungen und Test-Hersteller. Mit Blick auf Medienberichte über Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergaben in der Corona-Krise an Firmen aus dem persönlichen Umfeld von Politikern sagte Spahn trocken: "Ich möchte dann nicht in sechs Monaten lesen: 'Warum hat der Minister selbst telefoniert?'"

RKI-Chef Wieler: Virus-Varianten breiten sich aus

Am Mittwoch hat die Bund-Länder-Konferenz einen Stufenplan für Lockerungen der Corona-Maßnahmen bekanntgegeben. Die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen ist zuletzt wieder gestiegen. Auch die Virusvarianten breiten sich weiter aus.

Es ist absehbar, dass B.1.1.7 bald die vorherrschende Variante in Deutschland sein wird.

RKI-Präsident Lothar Wieler

"Dann wird es noch schwieriger, das Virus im Zaum zu halten", sagte Wieler in der Bundespressekonferenz. Bei den über 80-Jährigen sei schon jetzt eine starke Wirkung der Impfung zu beobachten.

Sehen Sie hier, welche Lockerungsschritte von Bund und Ländern beschlossen wurden: