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Maskenstreit verschärft sich

Noch ist unklar, ob die Corona-Masken, die das Gesundheitsministerium auch an Behinderte verteilen wollte, mangelhaft waren. SPD und Opposition üben heftige Kritik an der Union.

75 min
75 min
09.06.2021
09.06.2021
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 09.06.2022

Worum geht es?

Der in der Bundesregierung eskalierte Streit über angeblich weniger geprüfte Corona-Schutzmasken ist heute Thema im Bundestag. In einer Aktuellen Stunde wollen die Abgeordneten über schwere Vorwürfe gegen Gesundheitsminister Jens Spahn debattieren, die neben der Opposition auch der Koalitionspartner SPD erhebt.

Hintergrund: Medienberichten zufolge wollte das Gesundheitsministerium in China bestellte Masken, die angeblich nicht nach hohen Standards getestet wurden, an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen lassen. Das Arbeitsministerium intervenierte, so dass davon Abstand genommen wurde.

Angestoßen hatte die Aktuelle Stunde die Fraktion der Linken. Der Titel: "Presseberichte über vermeintlich minderwertige Masken für benachteiligte Menschen und erneuten Maskenskandal um Gesundheitsminister Jens Spahn". Die FPD fodert gar einen Sonderermittler zur Aufarbeitung des Vorfalls.

Scharfe Auseinandersetzungen in der Koalition

Jens Spahn und die CDU stehen während der Pandemie nicht zum ersten Mal in der Kritik. Mehrere Abgeordnete der Union hatten sich mit Provisionen bei Geschäften mit Schutzmasken bereichert. Auch wurden einige Versprechen des Gesundheitsministers nicht oder erst sehr verspätet eingelöst - etwa die kostenlosen Corona-Tests ab 1. März oder die erneute Schließung der Gastronomie.

Die Angelegenheit hatte zuletzt auch zu scharfen Auseinandersetzungen in der großen Koalition geführt - die Union warf der SPD unfaire Angriffe auf Spahn vor.

Die Linke, wie auch der Regierungspartner SPD verlangen umfassende Aufklärung über Spahns Agieren inm Maskenstreit. Kanzlerin Merkel stellte sich in der Debatte hinter den Gesundheitsminister, bezeichnete die Vorwürfe gegen ihn als "unbegründet" und warf der SPD vor, seinen Weg der Pandemiebekämpfung nur "in einem schlechten Licht darzustellen". Die aktuelle Stunde wird also sicher auch eine Wahlkampfarena für die Bundestagswahl im September.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Kommentar

Schuld sind immer die anderen? - Ein Minister wird zur Krise 

Impfstoffe, Masken, Tests und wieder Masken - es ruckelt nicht nur, wie Jens Spahn oft sagt, es rummst. Koalitionspartner und Opposition sagen: "Es reicht!"

von Britta Spiekermann

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

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