Quarantäne nach Auslandsaufenthalt, Meldepflicht für Kliniken, schnelle Kredite für Firmen: Das Corona-Krisenkabinett hat mehrere Maßnahmen beschlossen. Ein Überblick.
Regierungssprecher Steffen Seibert hat auf der Bundespressekonferenz die Notwendigkeit der bislang beschlossenen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie betont. Die Bundesregierung werde zum jetzigen Zeitpunkt keinen festen Exit-Stichtag nennen, ab dem die Maßnahmen gelockert werden könnten, so Seibert.
Stattdessen wurden auf der Bundespressekonferenz neue Maßnahmen vorgestellt, die das sogenannte Corona-Krisenkabinett beschlossen hat. Ein Überblick:
Zwei Wochen Quarantäne bei Rückkehr nach Deutschland
Deutsche, EU-Bürger oder langjährig in Deutschland wohnende Personen, die nach mehrtägigem Auslandsaufenthalt in die Bundesrepublik zurückkehren, sollen künftig zwei Wochen in Quarantäne. Das empfahl das Krisenkabinett den Bundesländern, teilte ein Sprecher des Innenministeriums mit. Reisende dürfen demnach nur noch aus einem triftigen Grund nach Deutschland kommen.
Grundsätzlich sind demnach Einreisen aus Drittstaaten nur noch in ausgewählten Fällen zulässig, die Reisenden werden an den Grenzen kontrolliert. Über EU-Bürger oder langjährig in Deutschland lebende Personen hinaus gebe es Ausnahmen für medizinisches Personal, Pendler, Diplomaten und weitere Personengruppen. Für Pendler sowie Geschäftsreisende und Servicetechniker, die für wenige Tage beruflich ein- oder ausreisen müssen, wird dem Beschluss zufolge keine Quarantäne angeordnet.
Meldepflicht für Kliniken, Produktion von Masken
Kliniken müssen künftig freie Intensivbetten verpflichtend und täglich an ein zentrales Register melden, teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums mit. Konkret sollen künftig alle Krankenhäuser mit Intensivstationen an das Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) melden. Bisher sind dort nach Ministeriumsangaben 1.119 von 1.160 entsprechenden Kliniken gemeldet.
Zudem habe das Bundesgesundheitsministerium eine Initiative gestartet, um die heimische Produktion von Mundschutzmasken anzukurbeln. Die Regierung wolle Firmen helfen, die in der Krise ihre Produktion umstellten und jetzt medizinische Schutzausrüstung herstellten.
Mittelstand soll einfacher an Kredite kommen
Die Bundesregierung will mit schnellen Krediten der staatlichen Förderbank KfW eine Pleitewelle im Mittelstand verhindern. Kleine und mittlere Betriebe sollen - je nach Größe - ohne Risikoprüfung und bei 100-prozentiger Staatshaftung Kredite von bis zu 800.000 Euro erhalten können, wie Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mitteilen.
Die KfW trägt beim Sonderkreditprogramm bisher bis zu 90 Prozent des Kreditrisikos. Aus der Wirtschaft waren wiederholt Klagen laut geworden, Kreditprüfungen der Hausbanken seien zu aufwendig und Kredite würden nicht vergeben, weil Firmen in der derzeitigen Krise nicht kreditwürdig seien.
