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Regierung hebt Reisewarnung ab 15. Juni auf

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Kabinett legt Eckpunkte fest - Regierung hebt Reisewarnung ab 15. Juni auf

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Der Strandurlaub kann kommen: Die Bundesregierung hebt die Reisewarnung für die meisten europäischen Länder ab dem 15. Juni auf. Außenminister Maas mahnt jedoch zur Vorsicht.

Laut Beschluss des Bundeskabinetts wird die Reisewarnung für 29 europäische Länder aufgehoben. Die bis zum 15. Juni bestehende Reisewarnung wird dann durch Reisehinweise ersetzt.

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Die Bundesregierung hat die Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für 29 europäische Länder ab dem 15. Juni beschlossen. Das sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach einer Kabinettssitzung in Berlin. Die Reisewarnung werde für die Mitgliedstaaten der EU, Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein aufgehoben und durch Reisehinweise ersetzt. Voraussetzung sei, dass es keine Einreiseverbote und großflächigen Ausgangssperren mehr gebe.

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Verzögerungen für Norwegen und Spanien

Da in Norwegen und Spanien noch über den 15. Juni hinaus Einreisesperren wegen der Corona-Pandemie gelten, verzögert sich für diese beiden Länder die Aufhebung der Reisewarnung. Maas sagte aber, er erwarte für Spanien eine Aufhebung der Einreisesperre zum 21. Juni. Unmittelbar danach würde dann auch für dieses Urlaubsland Nummer eins der Deutschen die Reisewarnung aufgehoben.

Von Reisen nach Großbritannien rät die Bundesregierung wegen der dort geltenden 14-tägigen Quarantäne aber dringend ab.

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Maas hatte die Reisewarnung für Touristen am 17. März nach Ausbruch der Corona-Pandemie für alle 200 Länder der Welt ausgesprochen - ein beispielloser Schritt. Bisher wurde nur bei einer Gefahr für Leib und Leben etwa in Kriegsgebieten vor Reisen gewarnt.

Maas warnt: "Dürfen uns nicht in Sicherheit wiegen"

"Wir dürfen uns nicht in Sicherheit wiegen, die Pandemie ist noch nicht vorbei", warnte Außenminister Maas zugleich. Es käme viel auf die Eigenverantwortung des Einzelnen an. In dem zuvor im Kabinett beschlossenen Eckpunktepapier macht die Bundesregierung klar, dass die Reisewarnung für bestimmte Länder oder Regionen reaktiviert werden kann, wenn die Zahl der Neuinfektionen wieder drastisch steigt.

Reisewarnungen sind keine Reiseverbote - und Reisehinweise sind keine Reiseeinladungen.
Außenminister Maas

Dabei will sie sich an der für Deutschland geltenden Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen orientieren. Wird diese überschritten, behält sich die Bundesregierung "Schutzmaßnahmen" vor. "Dazu können bspw. länder- oder regionsspezifische Reisewarnungen gehören", heißt es in dem Papier, das dem ZDF vorliegt.

Das gilt auch für den Fall, wenn einzelne Staaten die erforderlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz im Tourismusbetrieb nicht ausreichend ergreifen. Grundlage werden dabei die von der EU-Kommission entworfenen Richtlinien sein.

Bundesregierung lehnt weitere Rückholaktion ab

Eine Rückholaktion von deutschen Touristen aus dem Ausland, wie sie für 240.000 deutsche Touristen nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie erfolgte, soll auf jeden Fall nicht wiederholt werden.

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An der Reisewarnung für Staaten außerhalb Europas hält das Auswärtige Amt vorerst fest. Die Bundesregierung werde abwarten, ob die EU-Kommission in dieser Woche die Einreisebeschränkung nach Europa verlängere, sagte Außenminister Maas.

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