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EU-Wiederaufbaufonds : Merkel betont Einigkeit, Macron macht Druck

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Wie soll der Wiederaufbau in Europa nach der Corona-Krise gelingen? Für Kanzlerin Merkel ist die Einigkeit zwischen Deutschland und Frankreich ein wichtiges Signal.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Einigkeit von Deutschland und Frankreich als Schlüssel für eine europäische Lösung beim geplanten EU-Wiederaufbaupaket in der Corona-Krise betont.

"Wenn Deutschland und Frankreich einig sind, ist nicht Europa sich einig. Aber wenn Deutschland und Frankreich sich uneinig sind, dann ist es mit der Einigkeit Europas nicht besonders gut bestellt", sagte Merkel nach einem Gespräch mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im Gästehaus der Bundesregierung, Schloss Meseberg nördlich von Berlin.

Klimaschutz, Digitalisierung und Beziehungen der EU im Blick

"Die Erwartungen sind hoch", sagte Merkel mit Blick auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland am 1. Juli. Berlin und Paris könnten in den Debatten über die Corona-Wiederaufbauhilfen einen Beitrag dazu leisten, "dass wir einen positiven Impuls in die richtige Richtung für die europäische Zukunft geben". Die Kanzlerin betonte: "Wir leben in einer ernsten Zeit."

Berlin und Paris wollten in den nächsten Monaten gemeinsam eine Rolle spielen, die deutlich mache: "Europa ist unsere Zukunft." Nur in der EU werde man stark sein und eine Rolle in der Welt spielen können bei den großen Herausforderungen wie der Digitalisierung, dem Klimaschutz oder "bei der Frage von Krieg und Frieden im wahrsten Sinne des Wortes", sagte Merkel fast beschwörend.

Gemeinsam mit Paris werde man daran arbeiten, dass Europa gut und heil durch diese Krise kommt, die noch lange nachwirken werde.

Macron macht Druck bei Wiederaufbauplan

Macron und Merkel hatten im Mai einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise zu bringen. Kritiker in der EU wie Österreich und Dänemark lehnen einen solchen Fonds ab, weil das Geld in Form von nicht zurückzuzahlenden Zuschüssen vergeben werden soll.

Macron machte nach dem Treffen jedoch noch einmal Druck bei den EU-Wiederaufbauhilfen. Es müsse im Juli eine Einigung über den EU-Finanzrahmen und den Wiederaufbauplan geben, sagte der 42-Jährige. "Dies ist unsere oberste Priorität", sagte Macron. Warten werde die Dinge nicht leichter machen.

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von Kristina Hofmann
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