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Merkel und Macron wollen EU-Wiederaufbaufonds

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Europa in der Corona-Krise - Merkel und Macron wollen EU-Wiederaufbaufonds

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Berlin und Paris wollen den von der Corona-Krise hart getroffenen EU-Staaten mit einem Wiederaufbaufonds über 500 Milliarden Euro helfen. Diese Mittel sollen als Zuschuss fließen.

Deutschland und Frankreich haben einen 500-Milliarden-Fonds, um EU-Staaten in der Corona-Krise zu helfen.

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Deutschland und Frankreich schlagen gemeinsam ein europäisches Programm im Umfang von 500 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise vor.

Mittel als Zuschuss an Krisenstaaten

Das Geld solle den von der Pandemie besonders betroffenen Staaten in den kommenden zwei, drei Jahren zusätzlich zu dem normalen EU-Haushalt gezahlt werden, schlugen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Videokonferenz vor. Die Mittel sollen als Zuschuss und nicht als Kredit fließen. Deutschland hatte lange Vorbehalte dagegen, solche per Kredit aufgenommenen Gelder als Zuwendungen an Krisenstaaten auszuzahlen. In der Frage hat sich die Bundesregierung nun bewegt.

Deutschland und Frankreich haben einen milliardenschweren Wiederaufbaufonds in der Corona-Krise vorgeschlagen. ZDF-Korrespondentin Anne Gellinek mit einer Einordnung.

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Macron sprach von einem "wichtigen Schritt", um in der EU zu einer Einigung über den künftigen EU-Haushalt zu kommen. Die Kanzlerin betonte die nötige Solidarität in Europa. Die EU müsse in einer außergewöhnlichen Krise auch außergewöhnlich handeln. Da das Coronavirus sich in den europäischen Ländern unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt in der Union gefährdet.

Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin

Rückzahlung über 20 Jahre

Die Rückzahlung der 500 Milliarden Euro erfolge über den EU-Haushalt und einen sehr langen Zeitraum, sagte Merkel. Die Hilfen sollen nicht von jenen zurückgezahlt werden, die sie erhielten, betonte Frankreichs Präsident Macron. Geplant ist vielmehr, dass die auf EU-Ebene aufgenommenen Schulden über einen Zeitraum von etwa 20 Jahren aus dem EU-Haushalt abgestottert werden. Deutschland ist mit etwa 27 Prozent hier der größte Netto-Beitragszahler.

"Man habe sich zusammengerauft" berichten die ZDF-Korrespondenten Theo Koll und Thomas Walde aus Berlin und Paris .

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Ein solches Programm müssten alle 27 EU-Staaten einstimmig billigen. Die Erweiterung des Haushaltsrahmens muss zudem in allen EU-Staaten ratifiziert werden, in Deutschland vom Bundestag. Die EU-Kommission in Brüssel begrüßte den Vorschlag.

Macron lobt die europäische Solidarität in der Corona-Krise

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron lobte die Solidarität der europäischen Länder in der Corona-Krise. Es habe zwar am Anfang der Pandemie nationalistische Tendenzen gegeben, dann habe aber die gegenseitige Hilfe überwogen. Etwa dass Deutschland französische Corona-Patienten aufgenommen habe oder Frankreich und Deutschland medizinisches Material nach Italien geschickt hätten.

Das Virus kennt keine Grenzen.
Emmanuel Macron, Staatspräsident Frankreich

Für die Zukunft will Macron noch enger in der Vorbereitungen auf einen Pandemie zusammenarbeiten. Er sprach etwa von gemeinsamen Lagerstätten für Schutzkleidung für alle europäischen Länder.

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