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Steuerloch von fast 100 Milliarden Euro

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Scholz legt Schätzung vor - Steuerloch von fast 100 Milliarden Euro

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Die Corona-Krise reißt in diesem Jahr ein riesiges Loch in die Staatskassen. Die Steuereinnahmen brechen um fast 100 Milliarden Euro ein, sagt Finanzminister Scholz.

Steuerschätzer haben prognostiziert, dass der Staat dieses Jahr rund 81,5 Milliarden Euro weniger auskommen muss. Das deutliche Minus erhöht den Handlungsdruck auf Bund und Länder.

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Erstmals seit der Finanzkrise 2009 sinken die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen, wie das Finanzministerium jetzt in Berlin bekanntgab. Die Steuerschätzer rechnen wegen der Corona-Krise damit, dass in diesem Jahr 81,5 Milliarden Euro weniger Steuern reinkommen als im vergangenen Jahr - ein Minus von mehr als zehn Prozent.

Bund, Länder und Kommunen müssen daher mit insgesamt 98,6 Milliarden Euro weniger auskommen, als noch im November vorhergesagt - und bereits in den Haushalten verplant.

Im Einzelnen verteilen sich die Mindereinnahmen so:

  • Bund: 44 Milliarden Euro
  • Länder: 35 Milliarden Euro
  • Kommunen: 15,6 Milliarden Euro
  • Abführungen an die EU: 4 Milliarden Euro

Einnahmen sinken drastischer als in der Finanzkrise

Die Steuereinnahmen sinken der Prognose zufolge noch drastischer als in der Finanzkrise. Auch für die kommenden Jahre sind die Aussichten düster. Bis 2024 stehen dem Staat laut Schätzung rund 315,9 Milliarden Euro weniger zur Verfügung als im vergangenen Herbst erwartet. Eine wesentliche Grundlage für die Steuerschätzung ist die Frühjahrs-Konjunkturprognose.

Der deutliche Rückgang der Steuereinnahmen aufgrund der Corona-Pandemie trifft Städte und Kommunen schwer. Der Städte- und Gemeindebund fordert einen Rettungsschirm.

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Die Bundesregierung rechnet wegen der Corona-Krise außerdem mit der schwersten Rezession der Nachkriegsgeschichte. Die Wirtschaftsleistung dürfte um 6,3 Prozent abstürzen. Das lässt nicht nur Gewerbe- und Umsatzsteuer einbrechen, sondern wegen der drastischen Kurzarbeit auch die Einkommensteuer.

Corona-Hilfspakete kosten mehr als 450 Milliarden Euro

Das Finanzministerium beziffert die Kosten der Corona-Hilfspakete inzwischen auf 453,4 Milliarden Euro allein im Jahr 2020. Dazu kommen Garantien über mehr als 800 Milliarden Euro, die möglicherweise auch noch greifen müssen, wenn Unternehmen ihren Kreditverpflichtungen nicht nachkommen können.

Aufgrund der Corona-Krise nehmen Bund und Länder deutlich weniger Steuergelder ein. Wie damit umgegangen werden kann, erklärt ZDF-Korrespondent Frank Bethmann.

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Es deutet sich deshalb an, dass die bisher geplanten 156 Milliarden Euro an neuen Schulden im Bundeshaushalt nicht ausreichen, um die Folgen der Pandemie abzufangen. Im Juni will Finanzminister Olaf Scholz ein großes Konjunkturpaket vorlegen, das der Wirtschaft wieder auf die Füße helfen soll - aber auch viele Milliarden zusätzlich verschlingen dürfte. Nicht nur die Unternehmen, auch die finanziell gebeutelten Kommunen erwarten Hilfe.

Scholz: Grundrente bleibt finanzierbar

Scholz machte deutlich, der Bund könne die immensen finanziellen Folgen der Corona-Krise bewältigen. Er betonte: "Wir können uns das, was wir uns bisher vorgenommen haben, weiter leisten." Dazu gehöre auch die Umsetzung der geplanten Grundrente. Forderungen aus der Union, dieses Vorhaben aus Kostengründen zu verschieben oder aufzugeben, wies er scharf zurück.

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