ZDFheute

"Liebe Angela", "Liebe Ursula"

Sie sind hier:

Auftakt zum EU-Ratsvorsitz - "Liebe Angela", "Liebe Ursula"

Datum:

Beim ersten Arbeitstreffen sind Kanzlerin Merkel und EU-Kommissionschefin von der Leyen sehr nett. "Liebe Angela", "Liebe Ursula", heißt es oft. Doch beide legen die Latte hoch.

Sehen Sie hier die Pressekonferenz mit Angela Merkel und Ursula von der Leyen zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft in voller Länge.

Beitragslänge:
33 min
Datum:

Deutschland hat jetzt gut 40 Stunden die Präsidentschaft des Europäischen Rates inne. Wäre keine Corona-Pandemie, wäre EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Berlin gekommen, um das Programm für die nächsten sechs Monate mit Kanzlerin Angela Merkel zu besprechen. Nun müssen die Nettigkeiten über den Bildschirm per Videokonferenz geschickt werden. Und in die ganze Welt.

Darin sind die beiden Profis: "Wir kennen einander lange, das Vertrauen ist tief", sagt von der Leyen. Dass zwei Frauen nun Europas Fäden in den Händen haben, "erfreut mich sehr", sagt Merkel. Sie seien beide "ganz selbstbewusst, dass wir das auch hinkriegen, glaube ich, nicht wahr, Ursula?" Da rutscht von der Leyen ein "Jawoll" raus und sagt: Eben weil sie sich lange kennen, könnten sie nun "gleich in die Tiefe gehen und viel schaffen". Und etwas schaffen wollen sie offenbar.

Große Pläne, viele Probleme

Das Programm, das sich beide Seiten für die nächsten sechs Monate vorgenommen haben, ist ambitioniert.  

  • Der Haushalt für die nächsten sieben Jahre mit einem Volumen von mehr als einer Billion Euro soll verabschiedet werden. Mit diesem Programm soll es einen spürbaren Fortschritt beim Klimaschutz und der Digitalisierung geben.
  • Dazu soll beim nächsten EU-Gipfel in Brüssel der Wiederaufbaufonds auf den Weg gebracht werden, um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen. 750 Milliarden Euro soll er umfassen und vor allem Südeuropa helfen.
  • Das Handelsabkommen mit Großbritannien muss ausgehandelt werden.
  • Mit den USA, Russland, China würde man sich in vielen Streitpunkten gerne einigen. "Wir haben eine Rolle in der Welt zu spielen", sagt Merkel.

Es war eine eher unspektakuläre Übergabe der Ratspräsidentschaft an Deutschland - für einen enorm wichtigen Job: Mitten in einer Krise soll die EU vor dem Absturz gerettet werden. Bundeskanzlerin Merkel begann die neue Aufgabe heute entsprechend ernst.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Doch überall gibt es noch große Brocken beiseite zu schieben:

  • Beim Haushalt gibt es Streit über die Höhe: Die wohlhabenderen Mitgliedsstaaten wollen weniger ausgeben als der Corona-geplagte Süden.
  • Vier Länder sperren sich dagegen, zwei Drittel des Geldes beim Wiederaufbaufonds als Zuschüsse zu vergeben. Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden wollen jeden Euro als Kredit vergeben.
  • Das Abkommen mit London scheint in weiter Ferne, dass Merkel sagt: "Wir müssen uns auch auf den anderen Fall vorbereiten." Dass es also platzt.
  • Die Beziehung zu China sind wegen des Sicherheitsgesetzes in Hongkong schwierig, zu den USA und Russland ohnehin. "Es geht darum, dass wir, wo immer es möglich ist, zusammenarbeiten", sagt Merkel.

Von der Leyen: "Erheblicher Zeitdruck"

Die Latte, diese Probleme zu bewältigen, legen beide Politikerinnen hoch. "Die sechs Monate werden entscheidend sein für die Zukunft Europas", sagt von der Leyen. Man stehe dabei "unter erheblichem Zeitdruck", jeder Tag zähle. Es gehe nicht nur darum, wie Europa aus der Krise komme, sondern auch darum, dass Europa "Beschleuniger" der weltweiten Modernisierung werde.

Deutsche und EU-Flagge vor dem Reichstag

Wiederaufbau in Corona-Krise -
EU-Ratspräsidentschaft: Was Berlin tun muss
 

Mitten in der Corona-Krise übernimmt die Bundesregierung den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Der Wiederaufbaufonds rückt nun in den Mittelpunkt.

von Kristina Hofmann und Katrin Meyer

Auch Merkel macht Druck, denn Haushalt und Recovery-Fund sollen schon am 17. Juli, beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel, auf den Weg gebracht werden. Das sei zwar alles "sehr komplex", sagt Merkel. Aber: "Alle wissen, dass es gut wäre, wenn wir im Juli zu einer Einigung kommen." Wenn nicht, dann wäre das die "nicht so gute Variante".

Dann werde man weiterarbeiten, denn es müsse im Sommer eine Lösung geben. "Die ganze Welt", sagt Merkel, schaue, "was der Europäische Rat hier zustande bringt". Es wäre "ein wichtiges Zeichen", dass man zusammen aus der Krise kommt.

Nächstes Treffen: Dienstag

An Motivation scheint es trotz der großen Aufgaben nicht zu hapern. "Wir freuen uns auf auf die Arbeit", sagt Merkel. "Wir freuen uns auf die nächsten sechs Monate", sagt von der Leyen. Am nächsten Dienstag schon wird es das nächste Treffen geben.

Sechs Monate lang hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. In einem Videogipfel berieten Bundeskabinett und Kommissionsspitze über den Fahrplan.

Beitragslänge:
2 min
Datum:
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.