Sie sind hier:

Ergebnis der Urabstimmung - Grüne stimmen Ampel-Koalitionsvertrag zu

Datum:

Die Grünen-Basis hat in einer Urabstimmung dem Koalitionsvertrag mit SPD und FDP zugestimmt. Damit ist der Weg für die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz frei.

Mit dem Ja der Basis zum Koalitionsvertrag werden sich die Grünen erstmals seit 2005 wieder an einer Bundesregierung beteiligen. Die Spitze der Grünen ist mit dem Basisvotum erleichtert – die Minister treten unter dem Motto an: „Wurzeln für die Zukunft“.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Die Grünen haben das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP sowie das Personaltableau bekanntgegeben. Mit einer großen Mehrheit hat die Parteibasis den Weg für eine Ampel-Koalition freigemacht. Mit 86 Prozent der 71.150 gültigen Stimmen sprachen sich die Grünen-Mitglieder für das gemeinsame Regierungsprogramm und die vom Parteivorstand beschlossene Besetzung der Grünen-Kabinettsposten aus, wie der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Montag in Berlin sagte. Insgesamt hätten sich 57 Prozent der Mitglieder an der Abstimmung beteiligt.

"Wir treten damit in eine Regierung mit SPD und FDP ein", sagte Kellner. Das Ergebnis sei ein "klares Votum" für den Koalitionsvertrag. Das Ergebnis sei "Rückenwind" für den Start der Ampel-Koalition, nunmehr gehe es darum, "die großen Aufgaben, die vor uns liegen, anzugehen. Auch Parteichefin Annalena Baerbock sprach von einem "großen Ergebnis", das Rückenwind für die Arbeit in der neuen Regierung bringe.

Sehen Sie hier die Pressekonferenz der Grünen in voller Länge:

Auch die Grünen-Basis sagt Ja zum Koalitionsvertrag - die Beteiligung an der Abstimmung war allerdings mäßig. Sehen Sie hier die Pressekonferenz in voller Länge.

Beitragslänge:
51 min
Datum:

Kanzlerwahl im Bundestag am Mittwoch

Die rund 125.000 Parteimitglieder konnten seit dem 26. November online oder per Brief ihre Stimme abgeben und entscheiden, ob die Partei dem Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien zustimmt. Die Stimmabgabe gilt auch als Votum über die von den Parteigremien nominierten Ministerinnen und Minister.

Mit der Zustimmung der Grünen steht der Bildung der ersten Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund nichts mehr im Wege. Der Koalitionsvertrag soll am Dienstag unterschrieben werden, einen Tag später soll im Bundestag Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden.

Im Ampel-Kabinett besetzen die Grünen fünf Ressorts, darunter Klimaschutz unter dem bisherigen Parteichef Robert Habeck sowie das von Baerbock geleitete Auswärtige Amt. Das Landwirtschaftsministerium übernimmt Ex-Parteichef Cem Özdemir, das Umweltministerium Steffi Lemke. Familienministerin wird Anne Spiegel. Hinzu kommt die neue Kulturstaatsministerin Claudia Roth.

Archiv: Blaue, leere Sitze im Bundestag, 04.03.2018, Berlin.

Scholz' Kabinett komplett - Relativ jung und ziemlich westdeutsch 

Die neue Bundesregierung steht. Sie ist ziemlich jung, ziemlich westdeutsch, ziemlich juristisch und ziemlich unbayerisch. Kompetent? Vielleicht.

von Kristina Hofmann

SPD und FDP haben Koalitionsvertrag bereits zugestimmt

Mit den Grünen gab die letzte der drei Ampel-Parteien ihr Votum zum Koalitionsvertrag ab - SPD und FDP hatten dies auf Parteitagen am Wochenende getan. Heute haben die Sozialdemokraten als letzte Partei ihre Ministerinnen und Minister für die Bundesregierung nominiert. Demnach soll Karl Lauterbach Gesundheitsminister werden. Neben der Besetzung des Gesundheitsressorts wird die Nominierung von Nancy Faeser als Innenministerin als größte Überraschung betrachtet.

[Wer in der neuen Regierung welche Ministerposten bekleiden soll:]

Neue Bunderegierung am 08.12.2021 in Berlin
Bilderserie

Neue Bundesregierung vereidigt - Das ist das Ampel-Kabinett 

Bundespräsident Steinmeier hat das Kabinett Scholz offiziell ernannt. Damit sind die Minister und Ministerinnen im Amt. Die neue Bundesregierung zum Durchklicken.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.