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Statement der Generalsekretäre - Ampel will Koalitionsvertrag "nächste Woche"

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Die Ampel strebt einen Koalitionsvertrag im Lauf der nächsten Woche an, das sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Kellner. "Das kriegen wir hin", sagte SPD-Generalsekretär Klingbeil.

Berlin: Lars Klingbeil (M), SPD-Generalsekretär, Michael Kellner (l), Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen, und Volker Wissing, rheinland-pfälzischer Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und FDP-Generalsekretär, geben ein Pressestatement vor der Landesvertretung Rheinland-Pfalz.
Die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner bei Ihrem Statement in Berlin.
Quelle: dpa

Die mögliche künftige Ampel-Koalition hält an ihrem Plan fest, in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen zu wollen. Das teilte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Dienstag in Berlin mit. 

Kellner: "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit"

"Wir haben seit gestern die Ergebnisse beraten in einer sehr guten, sehr konstruktiven und in einer sehr gründlichen Atmosphäre", sagte er in einem Statement in Berlin. "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit", sagte er. Daher werde heute, am Mittwoch, Freitag sowie in der kommenden Woche Montag weiter beraten.  

Wir streben dann an, im Lauf der nächsten Woche zu einem Koalitionsvertrag zu kommen.
Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner 

An diesem Donnerstag gibt es wegen der anstehenden Bundestagssitzung sowie der Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie keine Koalitionsgespräche.

Die Inzidenzwerte steigen enorm an. Die Ampelparteien haben jetzt ihr geplantes Infektionsschutzgesetz in mehreren Punkten nachgeschärft: etwa mit Blick auf Kontaktbeschränkungen oder auf eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen.

Beitragslänge:
2 min
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Wissing: "Es ist ein Kraftakt"

Man sei in der gestrigen Beratungsrunde schneller vorangekommen, als er erwartet hätte, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing bei dem gemeinsamen Statement. Er betonte, beschlossen sei alles erst am Ende, wenn alle Punkte geklärt seien.

Es ist ein Kraftakt, wenn drei unterschiedliche Partner so viele Fragen in der Breite der Gesellschaft besprechen und zusammenführen müssen.
FDP-Generalsekretär Volker Wissing

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte über die Koalitionsverhandlungen: "Das kriegen wir hin, da bin ich fest von überzeugt." Über die Inhalte haben die Parteien weiterhin Vertraulichkeit vereinbart.

Scholz soll in Nikolaus-Woche Kanzler werden

Nach zweiwöchigen Beratungen in den Facharbeitsgruppen war am Montag die nächste Phase der Verhandlungen zu einer möglichen künftigen Ampel-Koalition gestartet. Aktuell berät eine 21-köpfige Hauptverhandlungsgruppe der drei Parteien.

In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll der bisherige Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler gewählt werden.

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