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Grundsatzrede zur Bundeswehr - AKK: "USA wichtigster Verbündeter"

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Annegret Kramp-Karrenbauer macht in ihrer Grundsatzrede deutlich: Deutschlands Verteidigungspolitik muss unabhängiger werden - allerdings nicht im europäischen Alleingang.

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer plädiert für mehr Verantwortung Europas in der Welt. Gleichzeitig hält sie jedoch eine Unabhängigkeit von den USA in Sicherheitsfragen für nicht absehbar.

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In ihrer Grundsatzrede ist Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schnell zum Punkt gekommen: Die sicherheitspolitische Beziehung zu den USA sei essenziell. Der Ausgang der Wahlen in den USA hätte Deutschland vor "alte Herausforderung" gestellt - aber auch "neue Optionen" für die Verteidigungspolitik mit sich gebracht.

Verteidigung: Europa braucht die USA

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs lebe Deutschland in einer Stabilität, zu der die USA entscheidend beigetragen hätten. "Der wichtigste Verbündete in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik waren und sind nach wie vor die Vereinigten Staaten von Amerika", betonte Kramp-Karrenbauer.

Ohne die nuklearen Fähigkeiten der USA könne sich Europa nicht schützen, betonte Kramp-Karrenbauer. "Das sind die nüchternen Fakten." Gleichzeitig wolle man als "starker Partner auf Augenhöhe" wahrgenommen werden - und kein "hilfsbedürftiger Schützling" sein. Doch: Was bedeutet das für den Kurs der Bundeswehr?

Die Verteidigungsministerin spricht sich gegen eine strategische Autonomie Europas aus. Sie stellt klar, dass Europa sich auf absehbare Zeit nicht ohne die USA verteidigen kann.

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Deutschland muss "eigene Sicherheit ernst nehmen"

Die Bundesverteidigungsministerin lobte den generellen Konsens darüber, dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen müsse. Allerdings müsse man auch die konkrete Umsetzung mit "Mut und Entschlossenheit" ins Auge fassen.

Wir werden Flagge zeigen, für unsere Werte, Interessen und Partner.
Annegret Kramp-Karrenbauer, Verteidigungsministerin (CDU)

Ihre Strategie: Selbstschutz. "Nur wenn wir unsere eigene Sicherheit ernst nehmen, wird Amerika das auch tun", sagte Kramp-Karrenbauer. In diesem Punkt gebe sie auch dem französischen Staatschef Recht. Macron hatte sie zuvor stark für ihren Kurs kritisiert.

Europa ohne die USA? Nicht mit AKK

Um die Zusammenarbeit mit dem künftigen US-Präsident Joe Biden zu stärken, schlug Kramp-Karrenbauer abschließend ein gemeinsames europäisches Angebot vor, einen "New-Deal." Dieser müsse aus drei Grundpfeilern bestehen:

  1. Deutschland müsse seine Fähigkeiten in der Verteidigung ausbauen. Dies beinhalte auch, den Verteidigungshaushalt trotz Corona-Krise zu stärken.
  2. Deutschland müsse zu seiner Rolle in der nuklearen Teilhabe der Nato stehen.
  3. Zudem müsse eine gemeinsame China-Agenda zwischen Europa und den USA geschaffen werden - insbesondere im Blick auf den neuen asiatischen Handelsdeal.
Eine Karte zeigt, in welchen Regionen die meisten Soldaten im Einsatz sind.

Interaktive Karte -
Wo die Bundeswehr gegen Corona kämpft
 

3.800 Soldaten unterstützen Behörden bei der Kontaktverfolgung - so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Längst nicht alle Regionen nehmen Hilfe in Anspruch. Ein Überblick.

von Simon Haas
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