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Fall Nawalny : Maas droht Russland mit Sanktionen

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Außenminister Heiko Maas hat Russland im Fall Nawalny mit Sanktionen gedroht, sollte Moskau nicht zur Aufklärung der Vergiftung des Oppositionspolitikers beitragen.

Heiko Maas am 07.10.2020 in Berlin
Außenminister Maas im Bundestag zum Fall Nawalny: "zielgerichtete und verhältnismäßige Sanktionen" gegen Russland möglich.
Quelle: Reuters

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland mit Sanktionen im Fall des vergifteten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny gedroht. Allein die Entwicklung, Herstellung und der Besitz chemischer Waffen sei ein "eklatanter Verstoß" gegen das Völkerrecht, der nicht ohne Konsequenzen bleiben könne, betonte Maas im Bundestag. Dort hatte er sich eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten gestellt.

Vergiftung von Nawalny bestätigt

Maas sagte, wenn Moskau sich nicht an der Aufklärung des Falls beteilige, seien "zielgerichtete und verhältnismäßige Sanktionen" gegen Verantwortliche auf russischer Seite unvermeidlich.

Russland täte gut daran, es nicht so weit kommen zu lassen.
Heiko Maas (SPD), Bundesaußenminister

Am Dienstag hatte die internationale Chemiewaffen-Kontrollbehörde den Nervengift-Anschlag auf den Kremlkritiker bestätigt. Demnach wurde Nawalny mit einem chemischen Nervengift der Nowitschok-Gruppe vergiftet.

Maas: Konsequenzen mit anderen EU-Staaten absprechen

Über die daraus folgenden Konsequenzen will Maas in den kommenden Tagen mit den anderen EU-Staaten sprechen. Der Außenminister erklärte, die russische Regierung unter Präsident Wladimir Putin müsse selbst Interesse an der vollständigen Aufklärung der Vorwürfe haben. Statt erhellender Sachverhalte kämen bisher jedoch eher "absurde Vorwürfe".

Er verwies darauf, dass die Regierung in Moskau über die entsprechenden Proben Nawalnys wegen dessen Behandlung in Omsk vor seinem Ausflug nach Deutschland verfüge. Bereits Ende September hatte Maas Russland vor den Vereinten Nationen mit Sanktionen gedroht.

Nawalny bittet Vereinte Nationen um Hilfe

Nawalny selbst hat am Mittwoch die Vereinten Nationen (UN) um Mithilfe bei der Untersuchung des Giftanschlags auf ihn gebeten, wie der "Spiegel" berichtet. Demnach schaltete Nawalny zwei UN-Vertreterinnen ein, mit denen er sich auch schon in Berlin getroffen habe.

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