Angesichts anhaltend hoher Corona-Zahlen sollen die aktuellen Corona-Regeln bis Anfang Januar gelten. Zugleich deutet Markus Söder Verschärfungen an.
Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefs der Länder einigten sich auf eine Verlängerung der derzeitigen Corona-Maßnahmen. Diese sollen bis zum 10. Januar 2021 gelten.
Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich bis ins kommende Jahr hinein auf strenge Corona-Auflagen einstellen. Angesichts anhaltend hoher Corona-Zahlen wird der Teil-Shutdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen bis zum 10. Januar verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen beschlossen.
Bund und Länder würden sich - sofern sich die Zahlen nicht grundlegend ändern - am 4. Januar erneut treffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Zudem einigten sich die Teilnehmer darauf, dass ab dem 1. Januar die zuletzt vorgestellte Überbrückungshilfe III gelte.
Mecklenburg-Vorpommern behält sich noch vor, den derzeit geltenden Teil-Shutdown im Gegensatz zu anderen Bundesländern nicht bis zum 10. Januar fortzusetzen. Darüber werde am 15. Dezember entschieden, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Abend in Schwerin.
Die Corona-Infektionszahlen sind weiterhin auf einem hohen Niveau. Aus diesem Grund verlängern sich die Maßnahmen über Weihnachten hinaus bis zum 10. Januar.
Merkel: "sehr weit entfernt" von Zielwerten
Nach den Worten der Kanzlerin ist Deutschland in der Corona-Pandemie noch "sehr weit entfernt" von Zielwerten - also unter anderem einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Außerdem habe man eine sehr hohe Zahl an Todesopfern zu beklagen.
Quelle: ZDF
Daher appeliert Merkel erneut "für das Kontakte vermeiden - wo immer es geht". Und erläutert:
Die Kanzlerin bekräftigt weiter: "Das Virus lässt sich nicht betrügen - oder lässt sich nicht wegdiskutieren. Und es ist in einem bemerkenswerten Maße da. Das muss man leider sagen."
Söder deutet Verschärfungen an
Zugleich hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine mögliche weitere Verschärfung des Teil-Shutdowns angedeutet. Man werde in den kommenden Wochen überlegen müssen, ob die bisherigen Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern reichen, so Söder.
"Die Frage ist, ob wir das Land die ganze Zeit in dieser Art von Halbschlaf halten können - oder ob wir nicht irgendwann noch mal überlegen müssen, an einigen Stellen sehr deutlich und konsequent tiefer heranzugehen".
Söder erklärt weiter: "Die Zeit ist nicht da, wo die Maßnahmen jetzt bewertet werden müssen".
Müller zu Massenimpfungen: "Gemeinsam dranbleiben"
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller wünscht sich vom Bund rasche Festlegungen zu den Rahmenbedingungen für die anstehenden Massenimpfungen gegen das Coronavirus.
Viele Länder wie auch Berlin seien mit ihren Impfzentren schon gut vorbereitet.
Nötig seien Regelungen zum Einladungssystem für die Betroffenen, das bundesweit einheitlich gestaltet werden soll. Hier brauchten die Länder schnelle Planungssicherheit.
"Das macht sich nicht von alleine", fügte Müller hinzu und verwies dabei auf die noch ausstehende Klarheit, welche Bevölkerungsgruppen in welcher Reihenfolge geimpft werden sollen.
Bartsch kritisiert Vorgehen von Bund und Ländern
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Verlängerung des Teil-Shutdowns kritisiert.
Dass die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten den Lockdown ohne demokratische Debatte bis 2021 verlängert hätten, füge der Pandemiebekämpfung Schaden zu. Bartsch fordert: