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Live: Bundestag befragt Finanzminister Scholz

Olaf Scholz spricht am 02.07.2020 im Bundestag in Berlin

Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag. Die Befragung der Bundesregierung - hier im Livestream ab 13 Uhr.

09.09.2020
09.09.2020
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Was Sie zu Scholz' Befragung wissen müssen

Was zeigen wir hier? Die Befragung der Bundesregierung im Bundestag. Ansprechpartner der Abgeordneten ist dabei Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der sich eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten stellt.

Wann? Die Befragung beginnt um 13 Uhr. Scholz selbst dürfte zum Beispiel über das Treffen der EU-Finanzminister sprechen, das am Freitag und Samstag unter seiner Führung in Berlin stattfindet - sowie über den Wiederaufbauplan der EU nach der Corona-Krise. Danach können die Abgeordneten auch Fragen zu anderen Themen der Regierungsarbeit stellen.

Warum ist das wichtig? Mit Scholz stellt sich nicht nur der Finanzminister den Fragen der Abgeordneten, sondern auch der Kanzlerkandidat der SPD. Gerade als solcher steht Scholz im Fokus: Denn er muss nicht nur Fragen zur Regierungspolitik beantworten, sondern auch zu gleich zwei Skandalen Stellung beziehen.

Worauf ist zu achten? Zum einen verlangt die Opposition umfassende Aufklärung über die Rolle des Finanzministers im Wirecard-Skandal. Grüne, Linke und FDP wollen noch diese Woche einen Untersuchungsausschuss aufsetzen.

Und dann ist da noch der Cum-Ex-Steuerskandal rund um die Hamburger Warburg-Bank. Scholz soll sich in seiner Zeit als Hamburgs Erster Bürgermeister öfter mit einem Miteigentürmer der Privatbank getroffen haben, als er im Finanzausschuss eingeräumt hat. Das berichten "Süddeutsche Zeitung", die "Zeit" und der NDR.

Was ZDF-Hauptstadtkorrespondent Florian Neuhann sagt: "Derzeit kann man Scholz persönlich keine Verfehlungen nachweisen, etwa dass er direkten Einfluss auf die Entscheidung der Hamburger Finanzbehörde genommen hätte, die Steuernachforderungen von immerhin 47 Millionen Euro gegenüber der Warburg-Bank aufzugeben. Aber dass er dem Bundestag mehrere Treffen mit den Chefs der Bank zunächst verschwiegen hat, wirft kein gutes Licht auf Olaf Scholz."

Das Thema könnte für den SPD-Kanzlerkandidaten noch zum echten Problem werden.
Florian Neuhann
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