Fragestunde im Bundestag:Scholz: Russland darf Krieg nicht gewinnen
06.04.2022 | 14:40
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Kanzler Olaf Scholz hat sich in der Fragestunde im Bundestag über die Kriegsgräuel in Butscha erschüttert gezeigt. Russland dürfe den Krieg in der Ukraine nicht gewinnen.
Während der Regierungsbefragung im Bundestag verurteilt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Tötung von Zivilisten im ukrainischen Butscha als "Kriegsverbrechen".06.04.2022 | 8:35 min
Vor seiner zweiten Regierungsbefragung im Bundestag drückte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Fassungslosigkeit über die Kriegsgräuel von Butscha aus. "Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen", sagte er. Die "entsetzlichen Bilder" aus Butscha hätten "uns alle tief erschüttert". "Die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden."
Behauptungen der russischen Führung, wonach entsprechende Aufnahmen gefälscht seien, wies er scharf zurück. "Die von Russland verbreitete zynische Behauptung, es handele sich bei diesem Thema um eine Inszenierung, fällt auf diejenigen zurück, die diese Lügen verbreiten."
Scholz: Ukraine mit allen Möglichkeiten unterstützen
Der Kanzler wandte sich direkt an Russlands Präsident Wladimir Putin: "Beenden Sie diesen zerstörerischen und selbstzerstörerischen Krieg sofort!" Er fügte hinzu: "Solange Sie Ihre Truppen nicht aus der Ukraine abziehen, werden wir die Ukraine in allen erdenklichen Möglichkeiten unterstützen."
Es muss unser Ziel sein, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.
Bundeskanzler Olaf Scholz
Dies stehe hinter den Aktivitäten der Bundesregierung, wenn es um Waffenlieferungen, finanzielle und humanitäre Unterstützung, die Aufnahme von Flüchtlingen oder um Sanktionen gehe, die weltweit vereinbart würden.
Abhängigkeit von russischer Energie reduzieren
Zugleich betonte der Kanzler das Ziel, unabhängig von russischer Energie zu werden.
Wir wissen alle: Diese Abhängigkeiten sind über Jahrzehnte gewachsen, und sie lassen sich nicht von einem Tag auf den anderen beenden.
Bundeskanzler Olaf Scholz
Hier sei deshalb ein gemeinsamer europäischer Kurs wichtig. Die Weichen seien gestellt, "und sie werden auch nach dem Krieg weiter einen Kurs vorgeben, den wir zu gehen haben".
Man werde der Ukraine in Abstimmung mit den EU- und Nato-Partnern auch weiter Waffen liefern und den Druck auf Russland über Sanktionen erhöhen. Scholz erneuerte seine Absage an ein mögliches Eingreifen der Nato in den Ukraine-Krieg.
Bas: In der Ukraine geht es um Frieden Europas
Zuvor hatte auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eine größere deutsche Hilfe für die Ukraine im Kampf gegen die russischen Angreifer gefordert. "Wir müssen alles Verantwortbare tun, um die Ukraine in ihrem Kampf um ihre Existenz noch stärker zu unterstützen", sagte die SPD-Politikerin. "Wir hier im Bundestag wissen: In der Ukraine geht es auch um Europas Frieden und unsere Sicherheit."
Sehen Sie in "heute im Parlament" die Regierungsbefragung von Olaf Scholz hier im Video:
Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.