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Scholz: Mit Grünen und FDP Koalition bilden

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine "sozial-ökologisch-liberale Koalition" bilden. Das kündigte Scholz nach Präsidiumsberatungen an.

Videolänge:
30 min
Datum:
27.09.2021

Am Tag nach der Bundestagswahl steuert SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar eine Ampel-Koalition mit ihm als Bundeskanzler an. Nach dem Wahltag sei für die SPD klar, "dass daraus ein Auftrag abgeleitet werden muss, dass wir uns jetzt bemühen, eine Regierung zu bilden - eine Regierung getragen von den Parteien, die die Wahl gewonnen haben", sagte Scholz am Montag in Berlin.

Dies sei die SPD mit einem "sehr erheblichen Zuwachs an Stimmen", und dies seien die Grünen sowie die FDP. Die SPD wolle nun mit beiden Parteien ins Gespräch kommen, um so schnell wie möglich eine Regierung zu bilden. "Wir werden deshalb versuchen, mit allen gemeinsam diesen Weg zu beschreiten."

Jetzt eine sozial-ökologisch-liberale Koalition zu bilden, hat Grundlagen in der Geschichte der Regierungstätigkeit in Deutschland.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz


Er wolle mit Grünen und FDP eine Regierung des gegenseitigen Vertrauens bilden, die die jeweiligen Ziele aller Partner berücksichtigt. "Wir wollen eine Regierung, die auf Vertrauen beruht", sagte Scholz. Eine neue Bundesregierung müsse von Anfang an "so regieren, dass sie sich auch zutraut, wiedergewählt zu werden".

Komplizierte Verhandlungen erwartet

Die SPD ging aus der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervor, gefolgt von der Union mit 24,1 Prozent. Die Grünen kamen mit 14,8 Prozent auf Platz drei, gefolgt von der FDP mit 11,5 Prozent und der AfD mit 10,3 Prozent.

Es werden komplizierte Verhandlungen zur Regierungsbildung erwartet; Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU) gaben das Ziel aus, Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten abgeschlossen zu haben.

Das Plenum im Deutschen Bundestag während der Plenarsitzung mit einer Regierungsbefragung am 10.02.2021

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