Machtwechsel in schwierigen Zeiten: Olaf Scholz und seine Minister sind vereidigt. Er sei "Bundeskanzler aller Deutschen", sagt er im Interview mit dem ZDF.
Sehen Sie hier das Interview mit Olaf Scholz in voller Länge.
Ex-Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ist nun offiziell der neunte deutsche Bundeskanzler. Er und die neue Ampel-Regierung stehen vor schwierigen Aufgaben. Ein Machtwechsel mitten in der vierten Welle - wie reagiert "der Neue" auf die aktuelle Corona-Lage?
Bei "Was nun, Herr Scholz?" sagt Scholz im Interview mit ZDF-Chefredakteur Peter Frey und der stellvertretenden ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten" über die neue Bundesregierung:
Das sei die Grundlage, dass etwas gelingen könne, das über die nächsten vier Jahre hinaus reiche. "Das wird sogar gelingen. Denn es ist relativ harmonisch gewesen auch, wo es unterschiedliche Ausgangspositionen gab." Das werde "klappen zwischen allen drei Parteien". "Und ich glaube, dass es nicht richtig wäre zu sagen da sind zwei, die sich streiten. Und dann sorgt die SPD dafür, dass es einen Konsens gibt."
Auf die Frage, was Angela Merkel ihm gegeben habe, entgegnet Scholz: "Glückwünsche" - und ihm versichert, dass diese Zusammenarbeit nicht enden solle. Außerdem solle auch nach dem Amtswechsel keine Funkstille zwischen beiden herrschen: "Wir werden uns auch weiter austauschen, auch über Politik", sagte der 63-Jährige.
Wie geht es weiter in der Pandemie?
"Die meisten Bürgerinnen und Bürger sind sehr besorgt über die möglichen Folgen einer Corona-Infektion für ihre Gesundheit", sagt Scholz. Die allermeisten hätten sich impfen lassen. "Wir wissen, dass das aktuelle Infektionsgeschehen vor allem daher rührt, dass sich zwar viele impfen lassen, aber auch im internationalen Vergleich, nicht genug."
Dabei sieht Scholz die Verantwortung auch in der Politik:
Da müsse nachgeholfen werden. Eine umfangreiche Kampagne sei geplant. Man müsse "den Leuten einen Ruck geben". Scholz nutze jede Gelegenheit zu sagen: "Lasst euch impfen, besorgt euch eine Booster-Impfung."
Scholz: "Bin Bundeskanzler aller Deutschen"
Trotzdem sei er auch Kanzler der Impfgegner, sagt Scholz:
Dazu gehöre aber auch, dass er klar sei, in dem, was er richtig finde und das auch sage. "Ich will zu allererst überzeugen. Und ich finde auch, dass man keinen falschen Eindruck erwecken darf, wenn die allermeisten Bürgerinnen und Bürger geimpft sind und viele sich die Booster-Impfung holen. Wenn viele gar nicht gegen das Impfen sind, sondern noch nicht dazu gekommen sind."
Da könne man nicht von einer gespaltenen Gesellschaft reden, "wie einige das tun". Dennoch:
Vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin hatte es vergangene Woche einen Fackelaufmarsch von Corona-Demonstrierenden und Rechtsextremisten gegeben. Die Personen werden nun vom sächsischen Landesverfassungsschutz nachrichtlich bearbeitet.
Politiker im Visier von Impfgegnern
Wodurch zeichnet sich die neue Ampel-Regierung aus?
Beim Klimaschutz ginge es darum, Ressourcen zu reduzieren und gleichzeitig ein besseres Leben zu ermöglichen, "auch durch den technologischen Fortschritt". "Wenn wir das hinkriegen wollen mit der industriellen Modernisierung, müssen wir die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen aus Windkraft, aus Solarenergie massiv ausbauen." Das sei ganz zentral.
Außerdem müsse die Digitalisierung vorangetrieben und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden.
Die Frage, ob es beim Kohleausstieg 2038 bleibe, lässt Scholz unbeantwortet. Zum Klimaschutz gehöre der "massive Ausbau erneuerbarer Energien", sowie der zügigere Ausstieg aus dem Kohlestrom als bisher geplant, so Scholz.
Alles zum heutigen Regierungswechsel in Berlin auch hier im Liveblog:
- Scholz folgt auf Merkel - alle Entwicklungen
Die erste Ampel-Koalition im Bund regiert: Olaf Scholz und seine Regierung haben feierlich den Eid geleistet. Aktuelle Nachrichten, Reaktionen und Hintergründe hier im Liveticker.
