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Zwischenbericht Aktion Pflege - "Pflege ist große soziale Frage unserer Zeit"

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Die Bundesminister Spahn, Giffey und Heil haben den Zwischenbericht zur Konzertierten Aktion Pflege vorgestellt - und erste Erfolge verkündet. Doch es gebe noch viel zu tun.

Schlechte Arbeitsbedingungen, geringes Gehalt und wenig Anerkennung: die Lage im Pflegesektor ist desolat. Das soll ein Aktionsplan verbessern. Jetzt gibt es einen Zwischenbericht.

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Die vor zwei Jahren ins Leben gerufene Konzertierte Aktion Pflege (KAP) zeigt aus Sicht der zuständigen Bundesminister erste Erfolge. "Wir haben schon viel erreicht und wir sind entschlossen, den begonnenen Weg fortzusetzen", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Berlin bei der Vorstellung einer Zwischenbilanz der KAP.

Wir wollen alle Register ziehen, um Pflege attraktiver zu machen.
Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister

Allerdings sei die Verbesserung der Personalsituation in der Pflege "ein langfristiger Prozess". "Wir wissen, dass wir noch nicht am Ziel sind", räumte Spahn ein.

Positiver Trend bei Ausbildungszahlen in der Pflege

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) verwies auf die Reform der Pflegeausbildung, die deren Attraktivität deutlich gesteigert habe. Giffey bekräftigte, dass gute Pflege nur dort stattfinde, wo motivierte und gut ausgebildete Pflegekräfte arbeiteten.

Es zeige sich ein positiver Trend bei den Ausbildungszahlen, auch wenn es noch keine abschließenden Zahlen zur neuen generalistischen Pflegeausbildung gäbe, die Anfang des Jahres eingeführt wurde.

Die Pandemie zeigt, was schon länger bekannt ist - Pflegekräfte sind unverzichtbar und unterbesetzt. Sie leisten viel, doch verdienen wenig. Prämien bekommen jedoch nicht alle.

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Bundeseinheitliche Löhne vorgesehen

Auf erste Schritte zu einer besseren Bezahlung wies Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hin: "Zu den ersten Erfolgen gehört, dass die Pflegelöhne bis April 2022 bundesweit einheitlich steigen", hob er hervor.

So sollen zum Beispiel Pflegefachkräfte ab Juli 2021 einen Stundenlohn von 15 Euro erhalten. Respekt vor den Leistungen der Pflegenden müsse "mehr sein als Applaus und warme Worte". Heil sagte:

Die Pflege ist die große soziale Frage unserer Zeit.
Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister

Lage im Pflegebereich soll verbessert werden

Die Konzertierte Aktion Pflege war im Sommer 2018 ins Leben gerufen worden, um die Lage im Pflegesektor zu verbessern. Die Reformbemühungen wurden im laufenden Jahr allerdings durch die Corona-Krise überlagert.

Beteiligt sind an der Initiative neben der Bundesregierung auch die Länder, Pflegeverbände, Kranken- und Pflegekassen, Verbände der Betroffenen und die Bundesagentur für Arbeit.

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