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Kartellbildung - 875-Millionen-Euro-Strafe für BMW und VW

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VW und BMW haben sich bei AdBlue-Tanks illegal abgesprochen. Nun müssen sie eine hohe Kartellstrafe zahlen. Allerdings wurde ein Teil der Vorwürfe fallengelassen.

VW und BMW müssem mit einer Millionenstrafe rechnen. Dazu ZDF-Experte Peter Kunz.

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Die EU-Kommission hat gegen die beiden deutschen Autobauer BMW und Volkswagen Wettbewerbsstrafen in dreistelliger Millionenhöhe verhängt. Wegen rechtswidriger Absprachen zu sogenannten Adblue-Tanks für eine bessere Abgasreinigung bei Dieselmotoren sollen beide hohe Strafen zahlen: 

  • BMW knapp 375 Millionen Euro
  • Volkswagen gut 500 Millionen Euro.

"Alle Unternehmen haben ihre Kartellbeteiligung eingeräumt und einem Vergleich zugestimmt", hieß es in einer Mitteilung der EU-Kommission.

Daimler ohne Strafe wegen Kronzeugenregelung

Damit wird das mögliche Strafmaß nicht voll ausgeschöpft. Theoretisch können Zahlungen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes fällig werden. Auch Daimler war an dem Kartell beteiligt, profitiert aber von einer Kronzeugenregelung und bleibt straffrei: Das Unternehmen hatte die Brüsseler Wettbewerbshüter über das Kartell informiert. Ansonsten hätte die Buße für den Konzern rund 727 Millionen Euro betragen.

Die EU-Kommission hat gegen die deutschen Autobauer BMW und Volkswagen Wettbewerbsstrafen in Millionenhöhe verhängt. "Die Kommission betrachtet Kartellabsprachen als Behinderung von Zukunftsfähigkeit und Innovation", so ZDF-Korrespondent Peter Kunz.

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Konkret legten Daimler, BMW und der Volkswagen-Konzern etwa die Größen der AdBlue-Tanks fest und tauschten sensible Informationen dazu aus. Damit hätten Daimler, BMW, Volkswagen, Audi und Porsche "einen Wettbewerb darüber vermieden, das volle Potential dieser Technologie zu nutzen, um besser zu reinigen als vom Gesetz vorgesehen", so die zuständige Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

EU: Entschiedenes Vorgehen um Green Deal zu realisieren

Wettbewerb und Innovation seien "von entscheidender Bedeutung", damit Europa die Ziele des Green Deal erreichen bzw. den Klimawandel entscheidend bekämpfen könne. "Dieser Beschluss zeigt, dass wir entschieden gegen alle Formen von Kartellrechtsverstößen vorgehen werden, die dieses Ziel gefährden", sagte Vestager.

[Im Video: Wie Deutschland seine CO2-Emissionen senken will]

Nach dem Verfassungsgericht-Rüffel will die Bundesregierung in Sachen Klimaschutz auf dem Weg bis 2050 neue Zwischenziele setzen und Klimaneutralität sogar schon 2045 erreichen. Das kündigte Kanzlerin Merkel überraschend schnell und höchstpersönlich an.

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Brüssel habe mit dem Verfahren "kartellrechtliches Neuland" betreten, teilte BMW mit. Gegenstand der Untersuchung seien nicht Preis- oder Gebietsabsprachen gewesen - trotzdem habe die EU-Kommission bei der Berechnung des Bußgelds die Maßstäbe eines solchen "klassischen" Kartells angelegt und die Neuartigkeit des Falles lediglich durch einen Abschlag berücksichtigt.

Dieses Vorgehen führe trotz der weitgehend fallengelassenen Vorwürfe zu der nun festgelegten Bußgeldhöhe. Diesem Bußgeld habe der Vorstand mit dem vorliegenden Vergleich zugestimmt.

Messdaten ausgewertet - Schadstoffbelastung deutlich gesunken 

Die Luftqualität in deutschen Städten hat sich 2020 weiter verbessert. Der Grenzwert für Abgase wurde nur noch an zwei bis drei Prozent der Messstationen überschritten.

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