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Altmaier berät mit Verbänden - Ein Treffen gegen wirtschaftliche Leiden

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Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat zu einem Krisengipfel 40 Verbände eingeladen. Es geht um die Lage, Hilfsprogramme und Öffnungsperspektiven. Vielen Branchen geht es schlecht.

Wegen großen Unmuts über schleppende Finanzhilfen lädt Altmaier zu einem Wirtschaftsgipfel. ZDF-Korrespondent Gebhard berichtet über zunehmenden Druck auf den Wirtschaftsminister.

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Die Hiobsbotschaften kamen zum Jahresbeginn in Stakkatoform: Die Wirtschaftsleistung Deutschlands im vergangenen Jahr - minus fünf Prozent, die Autoverkäufe sausten um rund 20 Prozent in den Keller, die Exporteure haben neun Prozent weniger Waren ins Ausland verkauft als 2019: Corona sorgt für den stärksten Einbruch seit der Wirtschafts- und Finanzkrise vor gut einem Jahrzehnt.

700 Millionen Umsatzschwund - pro Tag

Einzelne Branchen aber sind sogar noch stärker von den Maßnahmen gegen die Pandemie betroffen. Denn während es für die Industrie im zweiten Halbjahr 2020 wieder aufwärts ging, herrscht in anderen Branchen noch Stillstand. Derart betroffen etwa sind die meisten Kulturschaffenden und  Veranstalter, Restaurants und Gaststätten - oder Teile des Einzelhandels.

Nach Auskunft des Handelsverbandes HDE sind rund 200.000 Unternehmen von den Folgen des zweiten Lockdown betroffen. Jeder Tag koste die Unternehmen rund 700 Millionen Euro Umsätze.

Nach den Entscheidungen von Bund und Ländern zur Verlängerung des Shutdowns sind besonders die Einzelhändler enttäuscht. Geschäfte und Restaurants dürfen erst bei einer Inzidenz unter 35 öffnen. Sie hatten sich aber eine Perspektive erhofft.

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Vor der Krise im Jahr 2019 lag der Umsatz im deutschen Einzelhandel bei fast 550 Milliarden Euro - das entspricht in etwa einem Sechstel des Bruttoinlandsproduktes desselben Jahres. Die Zahl der Beschäftigten gibt die Branche - ohne den Autohandel – mit rund mit rund 3,6 Millionen an.

Kurzarbeit wirkt

Mit Jahresumsätzen von knapp 300 Milliarden Euro vor der Krise ist die Tourismusbranche zwar wirtschaftlich nicht ganz so groß, dafür aber noch stärker betroffen. Denn während bei den Händlern immerhin der Lebensmittelverkauf und die Onlinebestellungen brummen, liegen weite Teile des Tourismus mehr oder minder brach.

Spektakulär waren hierbei milliardenschweren staatlichen "Rettungspakete" für Riesenkonzerne wie Lufthansa und Tui. Die meisten Unternehmen der Branche jedoch sind kleiner und kämpfen mit ganz unterschiedlichen Problemen.

Was uns aber alle verbindet ist auf jeden Fall die Kurzarbeit. Das ist ein Instrument, das auch sehr gut funktioniert hat,

sagt Nicole von Stockert zu ZDFheute. Sie ist die Sprecherin des Bundesverbandes der deutschen Tourismuswirtschaft BTW.

Staatliche Hilfen fließen nur langsam

Die staatlich geplanten Hilfen aber, so klagen viele Verbände und Unternehmen, kämen nur sehr stockend bei den vielen kleineren und mittleren Unternehmen an. Auch das dürfte bei dem Wirtschaftsgipfel Thema sein.

Wer in der Pandemie unverschuldet in Not gerät, dem wird geholfen. Doch vielfach reichen die von der Regierung beschlossenen Hilfen nicht aus, oder sie kommen nur schleppend an.

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So kritisiert etwa arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW), es sei bislang erst ein Bruchteil der für November und Dezember vorgesehen Sonderhilfen oder Überbrückungshilfen abgeflossen.

Von schneller Hilfe kann angesichts der Umsetzungsprobleme nicht gesprochen werden. Dabei ist Schnelligkeit bei Hilfe in akuter Not entscheidend,

hieß es im IW.

Unternehmen erhoffen sich Planungssicherheit

Wie langsam es vorangeht mit den Hilfen belegen Zahlen, die der deutsche Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga vorgelegt hat. Im Januar läge das Umsatzminus der in seinem Verband organisierten Unternehmen laut Umfrage bei fast 80 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Erst 63 Prozent der Unternehmen hätten die Novemberhilfen erhalten, bei den Dezember-Hilfen seien es sogar nur 23 Prozent.

Was die meisten Verbände sich von den Gipfeltreffen erhoffen ist mehr Planungssicherheit für die Unternehmen. So hätten die Hotel- und Gaststättenbetreiber etwa detaillierte Leitlinien für ein verantwortungsvolles Wiederhochfahren des Gastgewerbes ausgearbeitet, inklusive Stufenplänen auf Landesebene.

Spätestens zum nächsten Bund-Länder-Treffen am 3. März erwarten wir eine klare Öffnungsperspektive mit klaren Eckwerten zum Re-Start des Gastgewerbes,

sagt Dehoga-Präsident Guido Zöllick. In die gleiche Kerbe schlägt auch der HDE. Es brauche nun Kriterien und Pläne für einen Ausstieg aus dem Lockdown.

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