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Klage eingereicht : Curevac wirft Biontech Patentverletzung vor

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Hat Biontech bei Curevac in Sachen mRNA-Technologie abgeschaut? Das werfen die Tübinger dem Mainzer Unternehmen jedenfalls vor. Nun müssen die Gerichte entscheiden.

Curevac-Unternehmenszentrale in Tübingen.
Curevac-Unternehmenszentrale in Tübingen.
Quelle: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac hat in Deutschland eine Klage gegen den Corona-Impfstoff-Hersteller Biontech SE und zwei Tochterunternehmen eingereicht. Das Unternehmen spricht von Patentrechtsverletzung.

Wie Curevac am Dienstag weiter mitteilte, fordert es eine "faire" Entschädigung für die Verletzung einer Reihe der geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie, die bei der Herstellung und dem Verkauf des Impfstoffs Comirnaty von Biontech/Pfizer (Deutschland/USA) verwendet wurden. Die Klage wurde vor dem Landgericht Düsseldorf erhoben. Es gehe um vier Patente. Biontech wollte sich zunächst nicht äußern, kündigte aber eine Stellungnahme an.

Forscher und Curevac-Mitgründer Ingmar Hoerr entdeckte die mRNA-Technik vor 20 Jahren. Auf diesem Impfstoff-Konzept basieren heute die Corona-Vakzine von Biontech und Moderna.

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Curevac: Wollen Biontech-Produktion nicht behindern

In dem Verfahren müsse geklärt werden, zu welchen Anteilen die jeweiligen Patente in die Entwicklung des Biontech-Impfstoffs eingeflossen seien, sagte Curevac-Chef Franz-Werner Haas. Welche Summe sich Curevac vorstellt, sagte er nicht. Dies müsse im Verfahren geklärt werden. Die Parteien seien sich in dieser Frage nach zahlreichen Gesprächen uneinig.

Curevac strebt nach eigener Aussage keine einstweilige Verfügung an und beabsichtigt auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die Produktion, Verkauf oder Vertrieb des Biontech-Impfstoffes Comirnaty behindern könnten.

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Das Mainzer Unternehmen Biontech hat 2021 dank seines Corona-Impfstoffs so viel verdient wie nie zuvor. Der Nettogewinn stieg auf 10,3 Milliarden Euro.

Das Tübinger Unternehmen war nach hoffnungsvollem Start Mitte 2021 daran gescheitert, einen Corona-Impfstoff auf den Markt zu bringen und will jetzt mit seinem britischen Partner Glaxosmithkline bei der Entwicklung eines neuen Vakzins der zweiten Generation Vorreiter sein. Ende März wurde eine klinische Studie seines neuen Kandidaten begonnen.

Vergütung für Pionierarbeit bei mRNA-Impfstoffen gefordert

Curevac argumentiert, das geistige Eigentum des Unternehmens schütze mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung von Corona-Impfstoffen von Biontech als wesentlich angesehen würden. Diese betreffen demnach etwa die Herstellung von mRNA-Molekülen.

Diese Abkürzung kannte bis vor kurzem kaum jemand: mRNA oder messenger RNA. Doch dann kam die Corona-Pandemie. Innerhalb von Monaten wurden Impfstoffe gegen das Virus entwickelt.

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Curevac habe die schnelle Entwicklung der Impfstoffe als früher Pionier der mRNA-Technologie unterstützt. "Dementsprechend müssen die Rechte an geistigem Eigentum in Form einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert werden, um in die Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren zu können."

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