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Wie die EZB Europas Wirtschaft retten will

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Das Spiel mit Billionensummen - Wie die EZB Europas Wirtschaft retten will

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Koste es was es wolle. Nach dem Prinzip versuchen Notenbanken weltweit, die Corona-Folgen einzudämmen. Mittendrin ist die Europäische Zentralbank, heute tagt der EZB-Rat.

Ein Mann mit Atemschutzmaske, im Hintergrund sieht man die (EZB) Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main, aufgenommen am 29.04.2020
750 Milliarden Euro - eine Maßnahme der EZB, die zu wirken scheint, aber noch nicht ausreicht
Quelle: AP

Im März hatte die neue EZB-Chefin Christine Lagarde ihren "Whatever it takes"- Moment. Wie ihr Vorgänger Mario Draghi während der Finanzkrise wollte sie damit die Märkte beruhigen, die bis dahin außer Rand und Band schienen. Sie verkündete das Hilfsprogramm mit dem sinnigen Namen PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programm).

Und PEPP hat es durchaus in sich: bis zum Jahresende stellt die EZB die gewaltige Summe von 750 Milliarden Euro für Anleihen von Unternehmen und Staaten zur Verfügung.

Die EZB hat einen noch eher kleinen Schritt als Reaktion auf die Corona-Krise angekündigt, sagt ZDF-Korrespondent Klaus Weber. Gleichzeitig spiele sie den Ball zur Politik zurück.

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EZB-Maßnahmen wirken

Der Notenbank wurde von vielen Fachleuten bescheinigt richtig gehandelt zu haben, denn es wurden gleich mehrere Ziele erreicht. Die Märkte beruhigten sich, die Zinsen für Länder wie Italien blieben relativ niedrig. Denn auch darum ging es.

Vor allem die Südeuropäer sollten nicht horrende Summen zur Bedienung ihrer Staatsschulden aufbringen müssen. Das Signal an die Märkte lautete: Seht her, die EZB ist stärker als ihr. Dennoch wird bei andauernder Krise mehr nötig sein. Ulf Krauss, Volkswirt von der Helaba meint:

Die EZB wird sich auf eine länger andauernde Abwehrschlacht einstellen müssen.
Ulf Krauss, Volkswirt

Der EU-Gipfel hat das Hilfspaket von 540 Milliarden gebilligt. Die EU-Kommission soll nun einen Wiederaufbaufonds ausarbeiten. Aber: Deutschland wird mehr zahlen müssen.

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Finanzkrise muss unbedingt verhindert werden

Deshalb ließen sich die Währungshüter auch eine breite Hintertür offen. Die Aufkaufprogramme könnten jederzeit aufgestockt werden. Bis auf zwei Billionen Euro. Außerdem  wurden  große Lockerungen zugelassen: Griechische Anleihen beispielsweise können künftig bei der EZB als Sicherheiten für Kreditgeschäfte hinterlegt werden. Das System muss unter allen Umständen liquide bleiben. Eine Finanzkrise soll unbedingt verhindert werden.

Banken spielen dabei eine besondere Rolle. Sie sollen Kredite an die marode Wirtschaft weitergeben. Deshalb ist die EZB bereit, diese Schrottanleihen der Banken in ihre Bücher zu nehmen. All das führt allerdings dazu, dass die ohnehin extrem aufgeblähte Bilanz der Zentralbank weiter belastet wird. Wohl ein Problem für nachfolgende Generationen. Denn jetzt geht es erst mal darum diese Krise zu meistern.

In Deutschland ist wegen der Corona-Pandemie eine "schwerwiegende Rezession" zu erwarten. Das geht aus der Frühjahrsprojektion hervor, die Wirtschaftsminister Altmaier vorstellte.

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EZB hält sich bewusst zurück

Dabei könnte die EZB noch zu weiteren, kreativen Maßnahmen greifen. Denkbar sind zum Beispiel Helikoptergeld für jeden Bürger der EU direkt von der Notenbank oder finanzielle Mittel unmittelbar für Unternehmen. Noch ist es nicht so weit. Die mittelfristigen Ziele der EZB sind erreicht. Der Handlungsbedarf aktuell nicht erhöht.

Die Chefvolkswirtin der KfW, Fritzi Köhler-Geib, glaubt deshalb, dass ein Verzicht auf zusätzliche Maßnahmen sogar "mehr Druck auf die Regierungen erhöhen könnte, einen Marshall-Plan oder Recovery Fund für Europa konkret anzugehen". Der Ball wäre sozusagen zurück gespielt ins Feld der Politik.

Denn klar ist auch: Allein die Billionen der Währungshüter werden diese Krise nicht beenden. Fiskalpolitische Maßnahmen gehören ebenso dazu. Und eine Ausgestaltung eines echten europäischen Krisenfonds könnte Europa stärker zusammen führen denn je und endlich wegführen von der ideologisch aufgeladenen Debatte um Corona-Bonds.

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