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EU-Finanzminister einigen sich auf Hilfspaket

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Coronavirus-Krise in Europa - EU-Finanzminister einigen sich auf Hilfspaket

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Die EU-Finanzminister haben sich auf ein gemeinsames Corona-Hilfspaket geeinigt. Eine halbe Billion Euro stehen bereit. Von den umstrittenen Corona-Bonds ist keine Rede mehr.

Eine Europaflagge in Brüssel am 21.06.2018
Eine Europaflagge in Brüssel
Quelle: epa

Die EU-Finanzminister haben sich in der Corona-Krise auf milliardenschwere Hilfen für gefährdete Staaten, Firmen und Jobs geeinigt. Dies teilten Teilnehmer am späten Donnerstagabend auf Twitter mit.

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Der Kompromiss gelang erst nach zwei Verhandlungsrunden und heftigem Streit über die Bedingungen des Pakets im Umfang von rund 500 Milliarden.

Das Streitthema Corona-Bonds wurde zunächst ausgeklammert.

Das EU-Hilfspaket über 500 Milliarden Euro

Enthalten sind drei Elemente:

  • vorsorgliche Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM von bis zu 240 Milliarden Euro, die besonders von der Pandemie betroffenen Staaten zugute kommen könnten;
  • ein Garantiefonds für Unternehmenskredite der Europäischen Investitionsbank EIB, der 200 Milliarden Euro mobilisieren soll;
  • das von der EU-Kommission vorgeschlagene Kurzarbeiter-Programm namens "Sure" um Umfang von 100 Milliarden Euro.

Zusätzliches Wiederaufbau-Programm

Laut ZDF-Korrespondent Stefan Leifert in Brüssel ist zusätzlich ein milliardenschweres Wiederaufbau-Programm für das Europa nach der Corona-Krise beschlossen worden. Umfang und Finanzierung dieses "Recovery Funds" seien aber noch offen: "EU-Haushalt, Eurobonds, alles ist möglich, nichts beschlossen", so Leifert.

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Der Fonds soll die Solidarität der EU mit den in der Pandemie am meisten betroffenen Staaten zum Ausdruck bringen und den außerordentlich hohen Kosten der Krisenbewältigung Rechnung tragen.

Weil aber Details erst geklärt werden müssen, darunter die nicht unwichtigen Finanzierungsquellen, meint Leifert:

Der Streit ist damit auf Wiedervorlage.
Stefan Leifert, ZDF-Korrespondent in Brüssel

Merkel hat Corona-Bonds nochmals Absage erteilt

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich am Donnerstag vor der entscheidenden Verhandlungsrunde hinter das Rettungspaket mit den drei Elementen ESM, EIB und "Sure" gestellt, Corona-Bonds aber nochmals eine Absage erteilt. Es gebe so viele andere Möglichkeiten, die nun dringend nötige Solidarität in Europa zu zeigen, sagte die CDU-Politikerin. Deutschland sei dazu bereit und verpflichtet.

Die drei Punkte aus dem Rettungspaket summierten sich auf viele Milliarden, sagte die Kanzlerin. Zusätzlich müsse es nach der Krise ein Konjunkturprogramm für Wirtschaft und Arbeitsplätze geben. "An dem wird sich Deutschland auch beteiligen", sagte sie.

Auch die Beratungen über den EU-Etat stünden jetzt unter ganz anderen Vorzeichen.

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Videolänge:
15 min

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