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750 Milliarden für den Corona-Wiederaufbau

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EU plant Konjunkturprogramm - 750 Milliarden für den Corona-Wiederaufbau

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Die EU-Kommission will 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Corona-Krise mobilisieren. Bei den EU-Staaten formiert sich aber bereits Widerstand.

Mit einem 750 Milliarden Euro schweren Konjunkturprogramm will EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die am stärksten von der Corona-Krise getroffenen Länder unterstützen – nicht alle EU-Länder können sich mit dem Plan anfreunden.

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Mit einem beispiellosen Wiederaufbauplan im Wert von 750 Milliarden Euro will EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Corona-Krise bekämpfen und die europäische Wirtschaft auf Kurs für eine grüne und digitale Zukunft bringen. Das Konzept präsentierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch als Generationenpakt - denn es soll auf Kredit finanziert und bis 2058 abbezahlt werden. Aus Deutschland und vielen anderen EU-Staaten erhielt sie dafür Rückendeckung, ebenso im Europaparlament. Doch wurde auch sofort Widerspruch laut.

"Wir müssen jetzt investieren", sagt der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU).

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Merkel erwartet schwierige Gespräche

Am 19. Juni wird beim EU-Gipfel über den Aufbauplan und den ebenfalls von der EU-Kommission vorgelegten neuen Entwurf für einen siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen in Höhe von 1,1 Billionen Euro beraten. Nötig wäre Einstimmigkeit der 27 EU-Staaten sowie anschließend die Zustimmung nationaler Parlamente und des EU-Parlaments.

Die Niederlande warnten jedoch umgehend, die Positionen lägen weit auseinander und die Verhandlungen bräuchten Zeit. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet schwierige Gespräche. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht dennoch Einigungschancen.

Neue Einnahmen aus Steuern und Abgaben

Von der Leyen orientierte sich bei ihrem mit Spannung erwarteten Konzept eng an einem Vorschlag Deutschlands und Frankreichs für ein 500-Milliarden-Paket - doch will sie noch die Hälfte mehr. So sollen allein 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und weitere 250 Milliarden Euro als Kredite fließen. Finanziert werden soll das Programm über Schulden, die die EU-Kommission mit Hilfe von Garantien der EU-Staaten aufnehmen und dann zwischen 2028 und 2058 über den EU-Haushalt zurückzahlen will.

"Eine Art Neufindung der EU" - eine Einschätzung von ZDF-Korrespondentin Anne Gellinek.

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Helfen sollen dabei nach dem Willen der EU-Kommission neue eigene Einnahmen für die EU aus Steuern und Abgaben, etwa eine Digitalsteuer oder eine Plastikabgabe.

Leyen: Nächste Generation soll profitieren

Die Corona-Krise erfordere heute Investitionen in beispiellosem Ausmaß, sagte von der Leyen bei der Präsentation des Plans im Europaparlament. "Aber wir müssen das so angehen, dass die nächste Generation morgen davon profitiert."

Sie rechnete vor, dass mit früheren Beschlüssen und ihrem Konzept insgesamt 2,4 Billionen Euro mobilisiert werden könnten. Wiederaufbauplan und der Haushaltsrahmen wären zusammen 1,85 Billionen Euro. Hinzu käme das bereits beschlossene Paket an Kredithilfen für Kurzarbeiter, Unternehmen und Gesundheitskosten der EU-Staaten im Umfang von 540 Milliarden Euro.

EU befürchtet schlimmste Rezession seit Zweitem Weltkrieg

Die EU befürchtet die schlimmste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg. Wegen des zeitweiligen Stillstands während der Pandemie wird die Wirtschaft in der EU nach einer offiziellen Prognose dieses Jahr um 7,4 Prozent schrumpfen. Einige Länder wie Italien, Spanien und Griechenland sind besonders hart getroffen. Und genau sie sollen von den 750 Milliarden Euro auch am meisten profitieren.

"Konjunkturprogramm nährt Hoffnung" - eine Einschätzung von ZDF-Börsen-Experte Frank Bethmann.

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Dass aus Krediten stammendes Geld als Zuwendung und nicht nur als rückzahlbares Darlehen an Krisenstaaten fließen soll, stößt bei einigen EU-Ländern auf Widerstand. Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark - die "Sparsamen Vier" - haben gemeinsam Einspruch erhoben. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz betonte denn auch, das Verhältnis zwischen Zuschüssen und Krediten müsse noch verhandelt werden.

Die Reaktionen auf den Wiederaufbauplan der EU-Kommission fallen gemischt aus: Italien jubelt, andere sehen den Plan sehr viel kritischer.

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Die Regierungen in Italien, Spanien, Griechenland und Frankreich begrüßten von der Leyens Vorschläge einhellig. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte sprach auf Twitter von einem "hervorragenden Signal". Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, gefordert sei nun eine schnelle Einigung. Auch von den großen Parteien im Europaparlament kam in einer ersten Debatte grundsätzliche Zustimmung, nicht so jedoch vom AfD-Europaabgeordneten Jörg Meuthen. Er nannte von der Leyens Vorschlag "komplett irre".

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