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Welche Läden wo wieder öffnen dürfen

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Regeln in den Bundesländern - Welche Läden wo wieder öffnen dürfen

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Ab kommender Woche dürfen viele Geschäfte wieder öffnen – aber nur bis zu einer bestimmten Größe. Welche Regeln gelten in den einzelnen Bundesländern für Ladenbesitzer?

Einzelhandel und Industrie lehnen die Begrenzung der Verkaufsflächen auf 800 Quadratmeter ab. Sie wünschen sich mehr Flexibilität, solange die Hygienemaßnahmen eingehalten werden.

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Entspannung in kleinen Schritten ist es, was die Politik Deutschland gerade verschrieben hat, um in der Corona-Krise wieder zu einer Form von Alltag zurückzukehren. Zum ersten Mal werden Maßnahmen gelockert, die seit Mitte März die Schließung zahlreicher Ladengeschäfte zur Folge hatten. Rund 1,1 Milliarden Euro an Einnahmen entgehen Einzelhändlern aktuell täglich, schätzt der Handelsverband Deutschland (HDE).

Wie genau diese Lockerungen umgesetzt werden, beschließt jedes Bundesland einzeln. Es gelten also je nach Region unterschiedliche Vorschriften für Ladenbesitzer und Kunden.

Die Öffnung von Geschäften mit der erlaubten Verkaufsfläche von 800 qm wird differenziert angenommen. Der Bund verteidigt zwar die Entscheidung, die Länder wiederum legen dies unterschiedlich aus. Die Begrenzung sehen viele Händler als Benachteiligung.

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Welche Geschäfte dürfen wieder öffnen?

Sofern sie Hygienevorschriften beachten, dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern in allen Bundesländern außer Bayern ab dem 20. April wieder öffnen. Die Hygienevorschriften umfassen etwa die weiterhin geltenden Kontaktbeschränkungen und an wenigen Orten auch eine Mundschutzpflicht.

Auto- und Fahrradhändler, aber auch Buchläden dürfen unabhängig von ihrer Größe ab Montag öffnen. Frisörläden hingegen müssen bis zum 4. Mai warten. Einzelne Bundesländer wollen bestimmte Geschäfte von der 800 Quadratmeter-Beschränkung ausnehmen: In Nordrhein-Westfalen sollen etwa große Einrichtungshäuser öffnen dürfen.

Welche Maßnahmen für den Infektionsschutz müssen Läden beachten?

Arbeitsminister Heil verkündete am Donnerstag, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen am Arbeitsplatz einzuhalten sei – gleich ob in Gebäuden, im Freien oder in Fahrzeugen. Wo dies nicht möglich sei, sollten Trennwände installiert werden oder Arbeitgeber verpflichtend Nase-Mund-Bedeckungen für Arbeitnehmer und Kunden bereit stellen.

Einzelne Bundesländer legten auch bereits Obergrenzen für die Zahl der Kunden pro Geschäft fest. In Rheinland-Pfalz sollen etwa nur ein Kunde pro zehn Quadratmeter Ladenfläche gleichzeitig erlaubt sein. Abstandsvorgaben sollen durch Bodenmarkierungen angezeigt werden.

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Können größere Geschäfte auch nur 800 Quadratmeter ihrer Fläche öffnen?

Diese Notlösung steht im Raum – wird von einzelnen Bundesländern wie dem Saarland oder Nordrhein-Westfalen aber bereits explizit ausgeschlossen, andere zuständige Ministerien konnten sich zu dieser Auslegung des Bundesbeschlusses noch nicht äußern.

Auch zeichnet sich ab, dass bei Einkaufszentren in vielen Bundesländern die Gesamtgröße des Komplexes herangezogen wird. Auch kleine Geschäfte müssen in solchen Zentren also weiterhin geschlossen bleiben.

Was ist mit Freizeitbetrieben und Kultureinrichtungen?

Sie müssen auch weiterhin bundesweit geschlossen bleiben. Auch Spielplätzen, Fitnessstudios und Kirchen ist es weiterhin nicht erlaubt, zu öffnen. Restaurants dürfen wie bisher auch nur Speisen zum Mitnehmen verkaufen.

Geschäfte mit einer doppelten Nutzung, etwa Buchläden, die auch ein Café betreiben, müssen nach Auskunft mehrerer zuständiger Landesministerien weiterhin den Café-Bereich absperren, der Rest des Ladens dürfe aber öffnen.

Bund und Länder wollen zunächst kleineren Geschäften im Einzelhandel die Öffnung wieder ermöglichen. Der Handelsverband kritisiert die Entscheidung, nach Betriebsgrößen zu differenzieren.

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Was passiert, wenn sich Händler oder Kunden nicht an diese Einschränkungen halten?

Jedes Bundesland hat weiterhin eigene Maßnahmenkataloge für den Verstoß gegen Corona-Verordnungen oder das Infektionsschutzgesetz. Sie umfassen insbesondere empfindliche Geldstrafen.

Welche Regeln gelten in Bayern?

Bayern öffnet kleinere Geschäfte bis 800 Quadratmeter, Buchhandlungen und Autohäuser erst eine Woche später als die anderen Bundesländer. Sie sollten erst ab 27. April öffnen, sagte Ministerpräsident Markus Söder nach einer Kabinettssitzung am Donnerstag. Lediglich Baumärkte und Gärtnereien könnten bereits ab diesem Montag wieder öffnen.

Die maximale gleichzeitige Kundenzahl werde auf 40 Personen beschränkt, teilte das Staatsministerium für Wirtschaft ZDFheute mit. Für die geöffneten Läden gelte ein noch nicht verpflichtendes Mundschutzgebot. "Deren Besorgung muss eigenverantwortlich durch den Ladenbesitzer bzw. Kunden erfolgen", so eine Sprecherin.

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