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Soforthilfe vom Bund - Finanzspritze für Kleinunternehmer

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"Schnell und unbürokratisch" war die Auszahlung der Soforthilfen für Kleinunternehmer angekündigt. In Rheinland-Pfalz etwa soll das Geld in Kürze schon fließen.

makro: Sind Sie von der Menge an Anträgen überrascht worden oder waren Sie darauf vorbereitet?

Claudia Belz: Wir haben die endgültigen Vollzugshinweise des Bundes Sonntag Abend erhalten und direkt das Formular freigeschaltet. Seitdem gehen Mengen an Anträgen bei der Investitions- und Strukturbank (ISB) ein. Von unseren Kollegen in den anderen Bundesländern wussten wir, dass mit mehreren Tausend Anträgen zu rechnen ist. Am Donnerstag lagen uns schon 44.000 Anträge vor. Selbstverständlich sind jetzt noch nicht alle Anträge bearbeitet. Wir haben unser Team mit internem Personal sowie vom Wirtschaftsministerium aufgestockt. Rund 60 Mitarbeiter bearbeiten die Anträge. Insgesamt kalkulieren wir mit 150.000 Kleinunternehmern in Rheinland-Pfalz, die einen Antrag auf eine Soforthilfe stellen können.

makro: Ist schon mit der Auszahlung der Soforthilfen begonnen worden?

Belz: Wir wollen am Freitag die ersten Auszahlungen vornehmen. Denn wir wissen natürlich, dass die Unternehmen auf das Geld angewiesen sind und wir tun alles dafür, dass das jetzt recht zügig über die Bühne geht.

makro: Wie lange müssen sich die Antragsstellenden derzeit gedulden?

Belz: Das Verfahren ist sehr schlank gehalten und größere Prüfungen sind im Prinzip nicht nötig. Das Problem ist die schiere Menge. Innerhalb weniger Tage nach der Antragsstellung sollte jedes Unternehmen sein Geld erhalten. Daran arbeiten wir mit Hochdruck.

makro: Warum haben sie das Antragsverfahren so gestaltet, dass man eine PDF-Datei herunterlädt und dann ausgefüllt per E-Mail zurückschickt? Wäre ein Online-Formular nicht schneller in der Antragsbearbeitung – so wie es andere Bundesländer machen?

Belz: Ein Online-Antrag war so schnell nicht erstellbar und hätte bei den Stückzahlen sämtliche Serverkapazitäten der ISB gesprengt. In der Bearbeitung erfordert unser Verfahren zurzeit noch einen höheren Aufwand, aber so konnten wir das Antragsformular früher zur Verfügung stellen. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Formulare auf zehn Webseiten abrufbar sind und hierdurch unser Server nur ein einziges Mal kurz überlastet war. Wir arbeiten an einer technischen Lösung, welche die PDF-Dateien automatisch in das System einspielt und die Bewilligung prüft. So hoffen wir schon nächste Woche deutlich mehr Anträge bearbeiten zu können.

makro: Denken Sie, dass die 50 Milliarden Euro ausreichen, die der Bund bislang für die Soforthilfen bereitgestellt hat?

Belz: Für Rheinland-Pfalz stehen zunächst rund 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Bisher wurden ca. 440 Millionen Euro beantragt. Wir gehen davon aus, dass es reicht.

Das Interview führte Erik Sarrazin für makro.

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