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Länder fordern Hilfe vom Bund

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Mehr tun für Kulturszene - Länder fordern Hilfe vom Bund

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In der Corona-Krise leidet die Kulturszene: Erste Hilfsprogramme greifen zu kurz, Künstler und Einrichtungen stehen vor dem Aus. Jetzt schlagen die Länder Alarm.

Archiv: Der leere Saal im Theater an der Parkaue. Aufgenommen in Berlin, am 22.03.2012.
Sämtliche Konzert- und Theatersäale bleiben leer - die Portemonnaies der Kulturschaffenden damit auch.
Quelle: imago

Mit jedem Tag der Corona-Krise wächst der Druck auf die Kulturszene - jetzt fordern die Ländern mehr Einsatz vom Bund: "Es bedarf weiterer gemeinsamer Anstrengungen, um eine drohende Verarmung der Kunst- und Kulturlandschaft nach der Corona-Krise zu verhindern", heißt es in einem Schreiben der Ministerrunde an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sowie die Minister für Finanzen und Wirtschaft, Olaf Scholz (SPD) und Peter Altmaier (CDU).

Umfassendes Programm der Bundeshilfen gefordert

"Es handelt sich um eine Sondersituation, die einen gesamtstaatlichen Kraftakt innerhalb der föderalen Ordnung einfordert." Im Auftrag seiner Amtskollegen bittet der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Bayerns Kulturminister Bernd Sibler (CSU), Grütters, "in Abstimmung mit den Ländern ein umfassendes Programm der Bundeshilfen für den Kulturbereich auf den Weg zu bringen".

Mehr zur Situation der Kulturschaffenden im Video:

Von der Bundesregierung beschlossene Hilfsgelder sollen freischaffenden Künstler*innen zugute kommen, deren Einnahmen infolge der Corona-Epidemie wegbrechen. Sind die Hilfsmaßnahmen ausreichend?

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4 min
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Dazu gebe es von Verbänden verschiedener Sparten konkrete Vorschläge, auf die zurückgegriffen werden könne. Die Länder wollten "an der Bewältigung der für die gesamte öffentliche Hand schwierigen Situation mitwirken".

Die Länder schlagen eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern vor, "um in kurzer Zeit ein Bundesprogramm zu entwickeln", heißt es in der vorliegenden Fassung. Ziel solle es sein, "die reichhaltige und breite Kulturlandschaft in Deutschland mit vielen großen und kleinen Einrichtungen zu erhalten."

Keine Öffnung der Einrichtungen in Sicht

Die Länderminister räumen ein, dass mit dem Soforthilfeprogramm und dem Sozialschutzpakt der Bundesregierung "wichtige Maßnahmen schnell auf den Weg gebracht worden" seien. Dies habe teilweise auch Künstlerinnen und Künstler sowie die Kulturwirtschaft erreicht.

Nun werde aber klar, dass Teile des gesellschaftlichen Lebens nicht bald wieder öffnen könnten. Es seien Programme zu entwickeln "die Hilfen sowohl für eine noch längere Phase der Stilllegung als auch für das Hochfahren des Betriebs und die Förderung der Produktion für einzelne Sparten vorsehen", heißt es in dem Schreiben.

Als Beispiele nennen die Länderminister etwa selbstständige Künstlerinnen und Künstler ohne eigene Betriebsstätte, deren Einnahmen durch die Absage von Veranstaltungen in der Corona-Krise entfallen. Sie hätten "erhebliche Umsatzeinbußen" hinzunehmen.

Auch Vereine stark betroffen

Zudem betroffen sind nach der Schilderung gemeinnützige Kultureinrichtungen, die nicht auf Gewinn ausgerichtet seien und deswegen weder Engpässe überbrücken noch Kredite zurückzahlen könnten. Die gilt aus Sicht der Länder auch für renditearme Kultureinrichtungen mit mehr als zehn Beschäftigten.

Es sei absehbar, "dass sich die wirtschaftliche Lage der Kulturschaffenden und auch der Kultureinrichtungen weiter verschärfen wird". Damit dürften Soforthilfen ihre Wirkung verlieren, der Druck steigen und "die Wahrscheinlichkeit von existenzbedrohenden Zuständen in öffentlich nicht geförderten Kultureinrichtungen zunehmen".

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