Kaum ein Land bringt im Kampf gegen die Corona-Krise so viel Geld in Stellung wie Deutschland. Wo kommt das Geld her und wo geht es hin? Ein Überblick.
Quelle: dpa/ZDF
Die Corona-Krise lässt die deutsche Wirtschaft dramatisch einbrechen. Die Bundesregierung versucht, die Folgen der Pandemie abzufedern, und stellt umfangreiche finanzielle Mittel bereit.
Wo geht das Geld hin?
Die größten Posten sind das Gesundheitswesen sowie Hilfen für Unternehmen. Allein 55 Milliarden Euro stehen für die Pandemiebekämpfung zur Verfügung. Damit spannt der Bund unter anderem einen Schutzschirm für Krankenhäuser, um Einnahmeausfälle und höhere Kosten abzufedern.
Für Kleinstunternehmen, Selbstständige und Freiberufler gibt es die sogenannte Soforthilfe. Im Topf sind 50 Milliarden Euro. Es handelt sich hier um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Laut Bundesfinanzministerium wurden bis zum 12. Mai bereits 1,97 Millionen Anträge gestellt. Davon wurden 1,5 Millionen Anträge bewilligt mit einem Volumen von 11,98 Milliarden Euro.
Wirtschaftsstabilisierungsfonds
Der sogenannte Wirtschaftsstabilisierungsfonds spannt einen Schutzschirm für alle Unternehmen, ist aber aufgrund seines Volumens besonders für die Bedürfnisse von Mittelstand und Großunternehmen ausgelegt. Er hat zwei Komponenten: 100 Milliarden Euro stehen für Kapitalbeteiligungen - also die direkte staatliche Rettung von Unternehmen - zur Verfügung.
Zweitens stehen 400 Milliarden Euro Bürgschaften für Kredite bereit, die von der staatlichen Förderbank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) via Hausbank an die Firmen ausgereicht werden. Bisher sind an die 40.000 Anträge bewilligt, das entspricht etwa 99 Prozent der Anträge. Das Volumen addiert sich auf rund 20 Milliarden Euro.
Kurzarbeit
Die Zahl der Kurzarbeiter schnellt in die Höhe. Das Instrument, eingeführt in der Finanzkrise 2008/2009, unterstützt heute 10,1 Millionen Arbeiter und Angestellte. Finanziert wird das Kurzarbeitergeld über die Sozialkassen.
Wo kommt das Geld her?
Finanziert werden die Corona-Hilfen von Bund, Ländern, Gemeinden und den Sozialkassen. Unterschieden wird zwischen sogenannten haushaltswirksamen Maßnahmen, also Geld, das tatsächlich ausgegeben wird beziehungsweise an Steuereinnahmen fehlt, und Garantien und Bürgschaften, die idealerweise nie fällig werden.
Die haushaltswirksamen Maßnahmen addieren sich auf 453 Milliarden Euro und verteilen sich auf Bund (283 Milliarden), Länder und Gemeinden (147 Milliarden) sowie Sozialversicherungen (23 Milliarden). Die Garantien und Bürgschaften summieren sich auf 820 Milliarden Euro, davon 400 Milliarden für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Es haftet ganz überwiegend der Bund.
Internationaler Vergleich
Kein Land bringt, gemessen an der Wirtschaftsleistung, so umfangreiche Finanzmittel gegen die Krise in Stellung wie die Bundesrepublik. Dafür gibt es einen Grund: Deutschland kann sich das leisten. Anders als die meisten anderen Staaten kann die Bundesrepublik zu sehr günstigen Konditionen (Stichwort: negative Zinsen) Hunderte von Milliarden Euro am internationalen Kapitalmarkt aufnehmen.
Neuverschuldung
Das wird auch nötig sein. Bisher hatte das Bundesfinanzministerium für die Corona-Hilfsprogramme mit einer Neuverschuldung von gut 150 Milliarden Euro kalkuliert. Eine am letzten Donnerstag veröffentlichte Steuerschätzung rechnet jedoch mit Steuerausfällen von 98,6 Milliarden Euro und gibt damit einen ersten Vorgeschmack auf das zu erwartende Finanzierungsloch.
Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) prognostiziert eine Neuverschuldung von 260 Milliarden Euro. Ein Konjunkturprogramm, mit dem die Wirtschaft wieder angekurbelt werden soll, kommt noch obendrauf.
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