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Sanktionen gegen Russland : Was die EU fürs nächste Sanktionspaket plant

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Die EU-Kommission entwickelt aktuell weitere Sanktionen gegen Russland. Es soll eine wichtige Bank treffen - und um Energiefragen gehen, so Kommissionspräsidentin von der Leyen.

Das Schild einer Sberbank Filiale in Prag.
Eine Filiale der russischen Sberbank in Prag. Die russische Bank musste ihre europäischen Geschäfte aufgrund von Sanktionen bereits einstellen.
Quelle: epa

Die EU-Kommission plant die Ausweitung von Sanktionen auf die wichtige russische Sberbank und bereitet einen Mechanismus für ein Öl-Embargo vor, sagt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

"Wir sehen uns weiter den Bankensektor an, insbesondere die Sberbank, die alleine 37 Prozent des russischen Bankensektors ausmacht", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag" zu einem sechsten Sanktionspaket. "Und natürlich geht es um Energiefragen."

Von der Leyen: EU arbeitet bei Öl-Lieferungen an "klugen Mechanismen"

Die EU-Kommission entwickele "gerade kluge Mechanismen, damit im nächsten Sanktionsschritt auch Öl einbezogen werden kann", sagte von der Leyen. Oberstes Ziel sei es, die russischen Einnahmen zu schrumpfen. Es müsse verhindert werden, dass Kreml-Chef Wladimir Putin auf anderen Märkten noch höhere Preise für Öl-Lieferungen erziele, die sonst in die EU gingen.

Ausdrücklich verteidigte von der Leyen die Bundesregierung gegen den Vorwurf, bei Sanktionen gegen Russland zu bremsen: "Deutschland hat allen fünf Sanktionspaketen, die wir vorgeschlagen haben, innerhalb von 48 Stunden zugestimmt." Noch nie sei die EU "so geschlossen, entschlossen und tatkräftig aufgetreten wie jetzt". Daran habe Deutschland seinen Anteil.

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Der Export nach Russland sei um 70 Prozent eingebrochen, das Bruttoinlandsprodukt in Russland werde um elf Prozent einbrechen. Der Staatsbankrott sei nur noch eine Frage der Zeit. "Putin zerstört mit diesem Krieg auch sein eigenes Land und die Zukunft seiner Bevölkerung", sagte von der Leyen.

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03.07.2022
von Thomas Gonsior
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