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"Schnitzel nicht zu sozialer Spaltung nutzen"

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Mindestpreis für Wurst und Co.? - "Schnitzel nicht zu sozialer Spaltung nutzen"

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Die Missstände in Schlachthäusern fachen die Debatte über Fleischpreise an. Grünen-Chef Habeck fordert einen Mindestpreis - Linken-Chef Bartsch warnt im ZDF vor sozialer Spaltung.

Robert Habeck, B9'90/Grüne, fordert die Einbeziehung "landwirtschaftlicher Kosten". Dietmar Bartsch, die Linke, warnt vor sozialer Spaltung, will eine "Agrarwende".

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In mehreren Schlachthöfen in Deutschland ist das Coronavirus ausgebrochen. Branchenkritiker bemängeln schon lange die Zustände in der Fleischindustrie. Die Arbeits- und Wohnbedingungen seien nicht erst seit der Pandemie prekär. Am Mittwoch trifft sich das Bundeskabinett, um über Konsequenzen aus den gehäuften Corona-Infektionen in fleischverarbeitenden Betrieben zu beraten.

Habeck: Dumping-Angebote verbieten

Im Zuge dessen nimmt auch die Debatte über Mindestpreise bei tierischen Produkten wieder an Fahrt auf. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck fordert im ZDF-Morgenmagazin eine solche "untere Haltelinie" bei Preisen für Fleisch. "Dumping-Angebote, also Angebote, die unter dem Produktionspreis liegen", sollen verboten werden. "Wenn man das tut, dann landet man bei einem Mindestpreis. (...) Er sorgt dafür, dass es ein Mindestgebot des Anstandes gibt", so Habeck.

Um das umzusetzen, solle beim Wettbewerbsrecht die landwirtschaftliche Produktion mit einbezogen werden, sodass "Rabatt-Aktionen wie ein Liter H-Milch für 19 Cent - wenn die Bauern 30 oder 40 Cent brauchen - nicht mehr möglich wären."

Corona und die Schlachthöfe -
Infektionsherd Fleischindustrie
 

An immer mehr Schlachthöfen bricht das Coronavirus aus. Das sei absehbar gewesen, so Branchenkritiker. Die Arbeits- und Wohnbedingungen seien nicht erst seit der Pandemie prekär.

von Joachim Bartz
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Bartsch fordert "große Agrarwende"

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch warnt im ZDF davor, "zuallererst die Preisfrage zu stellen". Man solle "nicht das Schnitzel zur sozialen Spaltung nutzen, sondern es muss auch für die Menschen weiter erschwingbar" sein. Allerdings könne das jetzige Preissystem auch nicht aufrecht erhalten werden. "Wir brauchen eine große Agrarwende", so Bartsch.

Er verweist auf die Empfehlungen der Borchert-Kommission, über die man diskutieren solle. Das Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung unter Frühung des ehemaligen Bundeslandwirtschaftsministers Jochen Borchert hat im Februar ein Papier veröffentlicht, in dem eine Umgestaltung der Nutztierhaltung im Sinne des Tierwohls gefordert wird.

Im Kreis Coesfeld sind über 800 Corona-Fälle gemeldet, vor allem im Unternehmen Westfleisch hat sich das Virus ausgebreitet. Der Schlachtbetrieb ist derzeit stillgelegt.

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"Kontrollen müssen intensiviert werden"

Während Habeck durch einen Mindestpreis an der Angebotsseite etwas verändern möchte, setzt Bartsch auf die Nachfrageseite. Er will etwa einen Zuschlag für Hartz-IV-Empfänger in der Corona-Krise und eine Erhöhung des Mindestlohns umsetzen. Um Verbraucher zu schützen, fordert Bartsch: "Die Kontrollen müssen intensiviert werden und es muss auch drastischere Strafen geben."

Habeck geht auf die Kosten der Kontrollen ein, die in der Regel die Betreiber der Schlachthöfe zahlten. Das solle auch so bleiben. "Insofern kostet es noch nicht einmal den Staat automatisch mehr, sondern das kann in den Gebühren auf die Schlachthöfe umgelegt werden."

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