Die Ölversorgung wird bereits neu organisiert - Wirtschaftsminister Habeck sieht Deutschland auch für einen russischen Gas-Boykott gerüstet - wohl schon dieses Jahr.
Die Themen Gas und Energiekosten werden immer präsenter. Moskau kündigt Sanktionen gegen 31 Energie-Firmen an. Was bedeutet das für Deutschland und wie geht der Bundestag damit um?
Deutschland ist nach den Worten von Wirtschaftsminister Robert Habeck auf die von Russland angekündigten Sanktionen im Energiesektor eingestellt. "Wir haben uns auf die Situation vorbereitet", sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag im Bundestag.
Zuvor hatte Russland Sanktionen gegen die Firma Gazprom Germania und andere ehemalige Tochterunternehmen des russischen Gaskonzerns verhängt.
Habeck: Markt kann Ausfall kompensieren
Die Sanktionen haben laut Habeck bereits Auswirkungen. In Deutschland bekämen einige der Gazprom-Tochterunternehmen "jetzt kein Gas mehr aus Russland", sagte er. Der Markt könne den Ausfall kompensieren.
Die Sanktionen Russlands betreffen die ehemaligen Auslandstöchter des Gazprom-Konzerns. Laut Bundesregierung kommt es jedoch nur zu begrenzten Auswirkungen.
Die russische Regierung hatte am Mittwoch eine Verfügung veröffentlicht, nach der mit insgesamt 31 aufgelisteten Firmen von russischer Seite keine Geschäfte mehr gemacht werden dürfen. Demnach treten die Handelsverbote im Auftrag von Kremlchef Wladimir Putin ab sofort in Kraft. Gazprom Germania war Anfang April unter staatliche deutsche Kontrolle gestellt worden.
Bereits am späten Mittwochabend hieß es vom Bundeswirtschaftsministerium, die Bundesregierung und die Bundesnetzagentur als Treuhänderin von Gazprom Germania seien dabei, sich auf verschiedene Szenarien vorzubereiten.
Habeck: Gas-Boykott schon diesen Winter verkraftbar
Habeck hält es für möglich, dass Deutschland bis Jahresende einen Gas-Boykott aus Russland verkraften könnte - dafür müssten aber bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. In der "Wirtschaftswoche" sagte er:
Deutschland hatte seine Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs in den vergangenen Wochen bereits immer weiter reduziert. Eine Unabhängigkeit von russischem Gas hatte die Regierung bislang aber erst "bis Mitte 2024" in Aussicht gestellt.
Wirtschaftsminister: Weniger Verbrauch entscheidend
Damit es schneller so weit sei, müssten aber alle Beteiligten einen Beitrag leisten, sagte Habeck der "Wirtschaftswoche".
Wenn Industrie und Privatleute zehn Prozent des Verbrauchs einsparten, "dann sind das die entscheidenden Prozente, um nicht in eine Notlage zu geraten", fuhr der Minister fort. "Da sollten alle mitmachen."
Kalte Heizungen im Winter, Fabriken, die dichtmachen müssen? Die Angst vor einem Öl- und Gaslieferstopp aus Russland geht um. Wie können wir bei der Energieversorgung unabhängiger werden?
Zwei der vier für Deutschland georderten Flüssiggas (LNG)-Schiffe ersetzen laut Habeck bereits knapp ein Viertel der russischen Erdgas-Importe. Trotz der Fortschritte warnte Habeck allerdings in dem Interview auch vor den wirtschaftlichen Risiken eines Stopps russischer Gaslieferungen.
Die russischen Sanktionen zeigten, dass Energie als Waffe genutzt werden könne, sagte Habeck im Bundestag. Die Voraussetzung dafür, dass Deutschland in Zukunft sicher sei, sei der Ausbau der erneuerbaren Energien.
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