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Trump zweifelt, ob China Absprachen einhält

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Handelsabkommen - Trump zweifelt, ob China Absprachen einhält

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Im Januar haben die Vereinigten Staaten und die Volksrepublik ihr Handelsabkommen mit hohen Erwartungen eingeläutet. Nun kommen beim US-Präsidenten bereits erste Zweifel auf.

US-Präsident Donald Trump an seinem Schreibtisch im Weißen Haus. Trump beschuldigt die Volksrepublik nicht nur das Corona-Virus nicht entschieden genug bekämpft zu haben, sondern auch das Handelsabkommen mit den USA nicht einzuhalten.
US-Präsident Trump hat derzeit kein besonders gutes Verhältnis zu China.
Quelle: AP

Um das Verhältnis ziwchen den USA und China steht es derzeit ohnehin nicht rosig. US-Präsident Trump beschuldigte die Volksrepublik zuletzt, den Ursprung von SARS-CoV-2 zu verschleiern. Nun schießt er erneut eine Breitseite Richtung China und beschuldigt die Regierung in Peking, das Handelsabkommen zwischen den beiden Staaten nicht einzuhalten.

Handelsabkommen wurde im Januar unterzeichnet

Die beiden Länder hatten im Januar vor der Ausbreitung des Coronavirus nach zähen Verhandlungen ein beiderseitiges Abkommen unterzeichnet. Trump würde "genau beobachten", ob China seine Verpflichtungen nachkommen würde, die US-Warenkäufe im Rahmen des Handelsvertrags zu erhöhen.

Sehen Sie hier eine Einschätzung des ZDF-Korrespondenten Ulf Röller zum Verhältnis zwischen USA und China:

"Es kann dazu kommen, dass sich das Verhältnis zwischen den USA und China wieder verschlechtert", berichtet ZDF-Korrespondent Ulf Röller aus Peking.

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China kauft viele Agrarprodukte

Er werde in etwa ein oder zwei Wochen berichten können, ob China seine Verpflichtungen aus einem Phase-1-Handelsabkommen nachkomme, erklärte Trump. China kaufe zwar eine Menge amerikanischer Agrarprodukte, aber er bezweifele, ob die Zahlen den vereinbarten Summen in Bezug auf landwirtschaftliche und hergestellte Waren, Energie sowie Dienstleistungen entsprechen würden.

China weiß, dass sie einen Deal haben und hoffentlich werden sie sich an den Deal halten.
US-Präsident Trump

"Wir werden sehen. Entweder sie halten sich daran oder nicht. Wir werden es herausfinden", fügte Trump hinzu. Im Rahmen des Handelsabkommens stimmte China zu, seine Käufe von US-Waren um 200 Milliarden Dollar über zwei Jahre zu erhöhen.

Bislang keine Gespräche zu Phase-2

Die Regierung in Washington hatte versprochen, Verhandlungen mit Peking über ein Phase-2-Handelsabkommen aufzunehmen, das sich mit staatlichen Subventionen und heikleren Fragen des Technologietransfers befasse, aber bislang gab es noch keine Bemühungen, diese Gespräche aufzunehmen.

Donald Trump am 22.02.2020 in Davos

Drohung mit Strafzöllen -
Nach China nimmt sich Trump Europa vor
 

Der Handelskrieg mit China hielt die Weltwirtschaft in Atem - jetzt eröffnet der US-Präsident die nächste Front und droht der EU wieder mit Zöllen auf Autos.

USA drohen China mit Maßnahmen

Die US-Regierung äußerte, dass Maßnahmen gegen China erwogen würden, um Lieferketten von China weg zu verlagern, um die Abhängigkeit der USA von der Volksrepublik insbesondere bei medizinischen Produkten zu reduzieren.

Eine sich vertiefende Kluft zwischen den beiden Handelspartnern offenbart eine Aussage der Pressesprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany : "Im Moment ist es eine Beziehung der Enttäuschung und Frustration, weil der Präsident gesagt hat, wie verärgert er ist, dass einige Entscheidungen Chinas amerikanische Leben aufs Spiel setzen".

Sehen Sie hier einen Beitrag zu den Vorwürfen von Präsident Trump an China:

US-Präsident Trump sucht in der Corona-Krise nach Schuldigen: China wirft er Versäumnisse vor und droht mit Konsequenzen, Kritik an seiner Regierung nennt er eine "Hexenjagd".

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Trump: Veto gegen Kongressresolution

Im Clinch liegt der US-Präsident unterdessen auch mit dem US-Kongress. Donald Trump hat ein Veto gegen eine Kongressresolution eingelegt, die weitere Militäraktionen gegen den Iran von parlamentarischer Zustimmung abhängig machen sollte.

Der Vorstoß der Abgeordneten sei eine Beleidigung des Präsidentenamtes, erklärte Trump. Eingebracht wurde die nicht bindende Resolution zunächst im Repräsentantenhaus, nachdem das US-Militär den General der Revolutionsgarde, Kassem Soleimani, Anfang Januar gezielt getötet hatte.

Im Kongress ging die Sorge um, dass Teheran und Washington auf einen entfesselten Konflikt zusteuern könnten. Einige Abgeordnete wollten Trump mit Blick auf mögliche weitere Aktionen gegen den Iran daher Zügel anlegen.

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