ZDFheute

UN-Waffenembargo gegen den Iran läuft aus

Sie sind hier:

Nach über zehn Jahren - UN-Waffenembargo gegen den Iran läuft aus

Datum:

Ein seit mehr als zehn Jahren gültiges Waffenembargo gegen Iran läuft ab diesem Sonntag schrittweise aus. Damit werden Waffengeschäfte wieder möglich. Gegen den Willen der USA.

Iran testet neue rakete
Die iranische Führung sieht in dem Ende des Waffenembargos einen diplomatischen Sieg über die USA. (Archivbild)
Quelle: ap

Der Iran hat am Sonntag das Ende des zehnjährigen Waffenembargos durch den UN-Sicherheitsrat verkündet. Ein 2015 vereinbartes internationales Atomabkommen sieht vor, dass das Embargo ab dem 18. Oktober schrittweise ausläuft.

"Mit dem heutigen Tag werden alle Beschränkungen des Waffenhandels, der damit verbundenen Aktivitäten sowie der Finanzdienstleistungen aus der und in die Islamische Republik Iran automatisch aufgehoben", wie das iranische Außenministerium mitteilte.

Irans Präsident spricht von "diplomatischem Sieg", die USA drohen mit Sanktionen

"Damit kann der Iran wieder alle erforderlichen militärischen Ausrüstungen im- und exportieren", heißt es weiter seitens des Außenministeriums. Der iranische Präsident Hassan Ruhani gratulierte dem iranischen Volk zu einem "diplomatischen Sieg" über die USA. Die Regierung von Präsident Donald Trump habe vergeblich versucht, ein Ende des Embargos zu verhindern.

Die USA warnten indes vor Waffengeschäften mit dem Iran und drohten mit Sanktionen. US-Außenminister Mike Pompeo betonte, dass die infolge des internationalen Atomabkommens von 2015 ausgesetzten UN-Sanktionen gegen den Iran jetzt wieder gültig seien. Das hatte Washington bereits im September in einem umstrittenen Alleingang erklärt.

Die USA wollen einen Resolutionswurf im UN-Sicherheitsrat vorlegen. Ziel ist, das Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern, so US-Außenminister Pompeo.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Mehrheit im UN-Sicherheitsrat: USA haben Mitspracherecht bei Sanktionen verwirkt

Die große Mehrheit des UN-Sicherheitsrats ist in diesem Punkt jedoch anderer Meinung. Das internationale Atomabkommen beinhaltet zwar einen Mechanismus zur Rückkehr zu Sanktionen. Dadurch kann ein Mitgliedsstaat auch iranische Regelverstöße vor dem Sicherheitsrat anprangern und so die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen erzwingen.

Für die USA gilt das nach Ansicht der übrigen Vetomächte und Deutschlands aber nicht mehr. Die USA waren 2018 einseitig aus dem internationalen Atomabkommen ausgetreten - und hätten damit auch entsprechende Rechte verloren.

Krise im Sicherheitsrat droht -
Trump fordert UN-Sanktionen gegen Iran
 

US-Präsident Trump will alle UN-Sanktionen gegen den Iran wiederherstellen. Kritiker behaupten, die USA seien dazu nicht befugt. Jetzt droht eine schwere Krise im Sicherheitsrat.

Videolänge:
1 min

Seit ihrem Austritt aus dem Abkommen haben die USA zahlreiche Sanktionen gegen den Iran verhängt, die auch die Wirtschaft des Landes belasten. Im Gegenzug hatte Teheran erklärt, sich an mehrere Vorgaben des Vertrags nicht mehr zu halten. Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland setzten sich zuletzt für den Erhalt des Abkommens ein.

Experten halten Waffengeschäfte mit dem Iran für unwahrscheinlich

Dass das Ende des UN-Waffenembargos tatsächlich zu Waffengeschäften mit dem Iran führen wird, halten Beobachter für unwahrscheinlich. Dagegen würden etwa die Bedenken des Westens, der arabischen Länder und insbesondere Israels gegen das iranische Militärprogramm und Teherans Nahostpolitik sprechen. Die Sorge des Westens gilt insbesondere den militärischen Mittelstreckenraketen des Irans, die eine Reichweite von bis zu 2.200 Kilometern haben.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.