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Vorwurf: Illegales Monopol - USA klagen gegen Facebook

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Die Regierung der USA und 48 Bundesstaaten verklagen Facebook. Sie werfen dem Social-Media-Unternehmen unfairen Wettbewerb und den Aufbau eines illegalen Monopols vor.

Die US-Kartellbehörde und fast alle US-Bundesstaaten klagen gegen Facebook. Sie werfen dem Konzern unfairen Wettbewerb vor. Facebook soll Whatsapp und Instagram verkaufen.

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2 min
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Die US-Regierung und 48 Bundesstaaten verklagen Facebook wegen des Vorwurfs des unfairen Wettbewerbs. Die Bundeshandelskommission (FTC) und eine von der New Yorker Justizministerin Letitia James geführte überparteiliche Allianz von Bundesstaaten werfen Facebook in ihren jeweiligen Klagen vor, ein illegales Monopol aufgebaut zu haben. Facebook wies die Kritik zurück.

Kritik an Übernahme von Instagram und WhatsApp

Angeprangert werden von den Klägern unter anderem die Übernahmen des Fotodienstes Instagram im Jahr 2012 und des Chatdienstes WhatsApp im Jahr 2014 durch Facebook. Die FTC beschuldigt Facebook, unter anderem durch diese Zukäufe eine "systematische Strategie" verfolgt zu haben, um Bedrohungen des eigenen Monopols auszuschalten. In der Klage wird als eine mögliche Maßnahme vorgeschlagen, Facebook zum Verkauf einzelner Geschäftsbereiche zu zwingen.

Der Konzern hatte in den vergangenen Jahren bereits die technische Infrastruktur hinter der Plattform seines Online-Netzwerks sowie Instagram und WhatsApp enger zusammengeführt. Das würde eine Aufspaltung technisch erschweren. Die New Yorker Justizministerin James teilte mit:

Facebook hat seine Monopolmacht genutzt, um kleinere Rivalen zu vernichten und die Konkurrenz auszulöschen, alles auf Kosten alltäglicher Nutzer.

Die Klage solle eine klare Botschaft an Facebook und andere Unternehmen senden: Dass Versuche, Wettbewerb zu ersticken, Innovationen zu behindern oder den Schutz der Privatsphäre zu beschneiden von den Justizministern der Bundesstaaten mit aller Macht verfolgt würden. In der Vergangenheit sah sich Facebook vor allem mit Kritik in Punkto Datensicherheit und -schutz konfrontiert.

In einer Mitteilung von Facebook-Justitiarin Jennifer Newstead hieß es:

Kartellgesetze existieren, um Verbraucher zu schützen und Innovationen zu fördern, nicht um erfolgreiche Unternehmen zu bestrafen.

Facebook habe Milliarden Dollar investiert, um Instagram und Whatsapp zu den Produkten zu machen, die sie heute sind. Newstead verwies darauf, dass die FTC selber die Übernahmen einst genehmigt habe. Die Klage sende nun das Signal aus, "dass kein Kauf jemals endgültig ist.

22 Milliarden Dollar für WhatsApp bezahlt

Facebook kaufte Instagram für rund eine Milliarde Dollar und WhatsApp für etwa 22 Milliarden Dollar. Die Übernahmen lösten damals keinen Widerspruch der Regulierer in den USA aus - auch wenn Kritiker argumentierten, dass Facebook sich damit Konkurrenten einverleibt habe, die hätten gefährlich werden können.

Auch die EU-Kommission hatte die WhatsApp-Übernahme freigegeben. Bei ihr musste Facebook später jedoch Strafe zahlen, weil der Konzern irreführende Angaben gemacht hatte. Bei Ankündigung der Übernahme hatte es geheißen, dass eine Zusammenführung von Nutzerdaten technisch nicht möglich sei. Später fand Facebook doch einen Weg.

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