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Nach technischen Problemen - Novemberhilfen sollen in wenigen Tagen kommen

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Die Novemberhilfen werden seit heute bearbeitet und ausgezahlt. Eine Technik-Panne hielt den Vorgang zunächst auf. Das Geld soll die Betriebe in den kommenden Tagen erreichen.

Ein geschlossenes Restaurant in München
Die Gastromie bleibt weiter während des Lockdowns bis mindestens Ende Januar geschlossen.
Quelle: picture alliance / Sven Simon

Sie kommen, wenn auch mit Verzögerung. Die Novemberhilfen für Gastronomie-, Freizeit- und Kulturbetriebe hätten eigentlich bereits seit Sonntag bearbeitet und möglichst schnell ausgezahlt werden sollen. So lautete der Plan des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWI). Doch dann kam es zu einer Panne. Die Software zur Bearbeitung der Anträge funktionierte nicht. Der Bund hatte sie entwickelt und den Bundesländern zur Bearbeitung der Anträge zur Verfügung gestellt.

Die wollten bereits mit der Auszahlung der Anträge beginnen, konnten die Plattform allerdings nicht aufrufen, berichten mehrere Wirtschaftsministerien der Länder gegenüber dem ZDF. Über die technischen Probleme bei der Software hatte zunächst die Zeitung "Die Welt" berichtet.

Nachrichten | heute journal - Hoffen auf Hilfe: Betriebe in Not  

Kommen die Novemberhilfen rechtzeitig? Während des Teil-Shutdowns geht es vielen Betrieben schlecht. Die sonst so umsatzstarke Adventszeit können sie nicht nutzen. Die Finanzhilfe wäre dann nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.

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von R. Leskovar / P. Böhmer

Auszahlungen frühestens in ein paar Tagen

Im schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministerium wurden eigens fünfzig Mitarbeiter mobilisiert, um die Antragsbearbeitung zu übernehmen. "Die haben bislang nur auf leere Bildschirme gestarrt", erklärte ein Sprecher des Ministeriums. Auch eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Baden-Württemberg äußerte Kritik an der Technik-Panne. Die Verzögerung sei aus Sicht des Ministeriums "bedauerlich".

Seit heute Mittag haben die Länder nun Zugriff und können mit der Bearbeitung beginnen. Bis die ersten Auszahlungen die kriselnden Betriebe erreichen, werde es noch etwas dauern, erklärte Jens Holtkamp, Sprecher der Investitionsbank des Landes Berlin.

Sofern das System stabil und fehlerfrei funktioniert, sind wir optimistisch, dass wir innerhalb von einigen Tagen die ersten Zahlungen vornehmen können.
Jens Holtkamp, Investitionsbank Berlin

Bislang gab es Abschlagszahlungen

Mit den Novemberhilfen sollen Unternehmen vom Staat für Umsatzausfälle entschädigt werden, wenn sie wegen der angeordneten Corona-Maßnahmen schließen mussten. Eigentlich sollten die Mittel schon lange fließen, auch für Betroffene des Dezember-Lockdowns wurde ein ähnliches Programm aufgelegt.

Bisher bekamen Unternehmen Abschläge auf die tatsächlich beantragte Summe ausbezahlt. Laut BMWI sind bundesweit als Abschlagszahlungen inzwischen folgende Summen geflossen:

  • 1,33 Milliarden Euro Novemberhilfen
  • 636 Millionen Euro Dezemberhilfen

Neue Anträge noch möglich

Unternehmen und Soloselbstständige können die Anträge auf November- und Dezemberhilfen auch jetzt noch stellen. Der Antrag auf Novemberhilfe kann bis zum 31. Januar 2021 gestellt werden. Der Antrag auf Dezemberhilfe bis zum 31. März 2021, teilt das Bundeswirtschaftsministerium auf seiner Website mit. Die meisten Anträge müssen über einen Steuerberater oder einen Rechtsanwalt gestellt werden. Lediglich Soloselbständige können sie auch ohne einen sogenannten "prüfenden Dritten" einreichen.

Finanzielle Hilfe verspricht der Staat Unternehmen, die durch den Teil-Shutdown Umsatzeinbußen haben – und plant 30 Milliarden Euro ein. Doch das Geld lässt auf sich warten.

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Aktuelles zur Coronavirus-Krise

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