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Nur Ritter Sport darf quadratisch sein

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BGH urteilt im Schokoladenstreit - Nur Ritter Sport darf quadratisch sein

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Ritter Sport darf als einzige Schokoladenmarke quadratisch sein. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden und beendet damit einen zehn Jahre dauernden Streit mit Milka.

Archiv: Nuss Schokolade der Marke Ritter Sport
Ritter Sport Schokolade darf weiterhin als einzige Schokolade quadratisch bleiben, dass hat der BGH entschieden.
Quelle: dpa

Die quadratische Verpackung für seine Schokolade hatte sich die Alfred Ritter GmbH & Co.KG in den 1990er Jahren als Marke schützen lassen. Dieses Recht wollte Mondelez, früher Kraft Foods, löschen lassen. Die Form verleihe der Ware nicht einen wesentlichen Wert, entschieden die BGH-Richter. "Die Löschungsanträge sind nicht begründet", urteilten sie. "Das einzige wesentliche Merkmal der als Marken eingetragenen Warenverpackungen sind deren quadratische Grundflächen.“

Im anderen Fall hätte der schwäbische Schokoladenhersteller nicht mehr als einziger eine quadratische Verpackung nutzen dürfen. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.

Wiedererkennung bleibt erhalten

Damit dürfen Mondelez, aber auch andere Schokoladenhersteller, auch künftig ihre Schokolade nicht in Quadratform anbieten. Der Wiedererkennungswert der Schokolade (Werbespruch: "Quadratisch. Praktisch. Gut.") bleibt also für Ritter Sport erhalten. Das sei zeitlos, hatte Ritter-Sport-Chef Andreas Ronken vor wenigen Monaten gegenüber der "Wirtschaftswoche" erklärt: "Das zeigt Charakter, Haltung, auch Beständigkeit." Und das passe wiederum zu einem Familienunternehmen.

Der Ritter Sport-Hersteller setzte im vergangenen Jahr 480 Millionen Euro um, knapp die Hälfte davon erzielt er inzwischen im Ausland. Vor allem in China, Asien-Pazifik und in Russland steigt die Nachfrage nach den quadratischen Tafeln aus Waldenbuch bei Stuttgart. Damit ist die Alfred Ritter GmbH jedoch ein David gegenüber dem Goliath Mondelez aus den USA: Der Milka-Hersteller setzte 2019 insgesamt 25 Milliarden Dollar um.

Die Idee zu der quadratischen Schokolade hatte 1932 Clara Ritter, die mit ihrem Mann Ritter Sport gründete:

Machen wir doch eine Schokolade, die in jede Sportjacketttasche passt, ohne dass sie bricht, und das gleiche Gewicht hat wie die normale Langtafel.
Clara Ritter im Jahr 1932

Seit den 1960er Jahren stellt das Unternehmen nur noch quadratische Schokolade her.

Jahrelanger Streit um das Quadrat: Milka gegen Ritter Sport

In dem Streit hatte zunächst das Bundespatentgericht im Sinne von Milka entschieden. Denn die Form sei ein Vorteil gegenüber der Konkurrenz, weil sie in die Tasche eines Sportjacketts passe, argumentierten die Richter damals.

Der Bundesgerichtshof aber hob 2017 dieses Urteil auf: Die Form sei nicht eine wesentliche Gebrauchseigenschaft von Schokolade. Geschmack und Zutaten seien wichtiger. Der Fall ging zurück an das Bundespatentgericht. Das sollte klären, ob es weitere Gründe gegen den Schutz der Marke gebe. Die sahen die Patentrichter 2018 nicht gegeben, dagegen wiederum ging der Milka-Hersteller in Berufung. Denn das Quadrat habe wegen seiner Schlichtheit einen besonderen Wert. Deshalb dürfe es nicht als Marke geschützt werden.

Schokoladenmarken stehen für unterschiedliche Zielgruppen

Der Streit um das Quadrat ist, so meinen Beobachter, deshalb so erbittert geführt worden, weil es auf dem deutschen Schokoladenmarkt einen erheblichen Verdrängungswettbewerb gibt. Hätten auch Milka und andere Konkurrenten ihre Schokolade im Quadrat anbieten können, dann hätte Ritter Sport diesen Wiedererkennungswert nicht mehr in dem Maße nutzen können.

Die beiden Schokoladenmarken stehen für unterschiedliche Zielgruppen: Ritter Sport setzt auf das Thema Qualität und Nachhaltigkeit, Milka mit seinem Slogan "Die zarteste Versuchung, seit es Schokolade gibt“ stärker auf Genuss.

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