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Subventionsstreit entschärft - Flugzeugbau: EU und USA setzen Strafzölle aus

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Die USA und die EU verzichten für vier Monate auf gegenseitig verhängte Strafzölle im Flugzeugbau. Es soll ein "Symbol für einen Neustart" der transatlantischen Beziehungen sein.

Airbus und Boeing (Archiv)
Hintergrund ist ein jahrelanger Streit um Beihilfen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus und seinen US-Konkurrenten Boeing.
Quelle: picture alliance / dpa

Die EU und die USA haben sich im jahrelangen Streit um Subventionen für Flugzeugbauer auf eine Aussetzung der beiderseitigen Strafzölle geeinigt. "Als Symbol für einen Neustart" der transatlantischen Beziehungen sollen die Aufschläge zunächst für vier Monate ausgesetzt werden, teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitagabend mitteilte. 

Von der Leyen: "Neuanfang unserer Partnerschaft"

"Als Neuanfang unserer Partnerschaft haben wir vereinbart, alle Sanktionen im Zusammenhang mit den Airbus-Boeing-Streitigkeiten über Flugzeuge und Nicht-Flugzeugprodukte zunächst für einen Zeitraum von vier Monaten auszusetzen", schreibt von der Leyen auf Twitter. "Wir haben uns auch verständigt, diese Streitigkeiten zu lösen."

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Die Europäische Union hatte seit November auf die Einfuhr von zahlreichen Waren aus den USA Strafzölle erhoben. Die von der Welthandelsorganisation WTO genehmigten Sonderabgaben wegen unerlaubter Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing wurden auf Nahrungs- und Genussmittel wie Tomatenketchup, Nüsse, Rum und Wodka fällig. Zu den betroffenen Produkten gehören aber auch Videospiel-Konsolen, Traktoren, Schaufellader und Flugzeuge.

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US-Strafzölle auf Wein und Parmesan

Zuvor hatten WTO-Schlichter den USA wegen unerlaubter Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus bereits Strafzölle auf Produkte aus der EU im Umfang von 7,5 Milliarden Dollar genehmigt. Die USA führten danach Sonderabgaben auf Produkte aus der EU ein.

Betroffen waren bis jetzt neben Flugzeugen zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien.

EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis sprach nach der Ankündigung auf Twitter von einem "entscheidenden Durchbruch, der EU-Exporteuren willkommenen Rückenwind verleiht und beiden Seiten Zeit und Raum gibt, diesen langwierigen Konflikt zu lösen".

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Unter Trump immer mehr Strafzölle

Die EU hatte in den vergangenen Monaten gehofft, dass sich US-Präsident Biden zu ernsthaften Gesprächen über eine Beilegung des jahrelangen Streits um Subventionen für die Luftfahrtindustrie bereiterklärt. Unter dessen Vorgänger Donald Trump hatte es keine Annäherung gegeben.

Trump hatte auch US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte einführen lassen, auf die die EU mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter reagierte. Von deren Aussetzung war zunächst nicht die Rede. Für Verbraucher ist der Handelsstreit ärgerlich, da Sonderzölle zu Preiserhöhungen für die jeweils betroffene Produkte führen können.

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