Der US-Autobauer Tesla verlegt seit Monaten Abwasserrohre auf der Baustelle in Grünheide, mehrere Wochen davon ohne Baugenehmigung. Das Umweltministerium verfügte Baustopp.
Quelle: dpa
Das geht aus einer gemeinsamen Recherche des ZDF-Magazins Frontal 21 und dem Business Insider hervor. Im März flogen die illegalen Bauarbeiten des US-Autobauers auf.
Bei einer Routinekontrolle am 25. März 2021 stießen die Genehmigungsbehörden auf die Baugräben in Grünheide, teilt das Brandenburger Umweltministerium auf Anfrage von Frontal 21 und dem Business Insider mit. Das Ministerium verhängte daraufhin einen Baustopp gegen Tesla.
„Der Baustopp dauerte vom 26.03. bis zum 12.04.2021. Am 12.04.2021 wurde die Zulassung des vorzeitigen Beginns für die Arbeiten erteilt“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Man prüfe außerdem aktuell die Einleitung eines Bußgeldverfahrens gegen Tesla. Durch die Abwasserrohre fließen Industrieabwässer - mitten durch ein Trinkwasserschutzgebiet.
Ab Sommer 2021 sollen in Grünheide (Brandenburg) 500.000 Elektroautos pro Jahr produziert werden, so der Plan von Tesla-Chef Elon Musk. In nur einem Jahr entsteht eine Gigafactory.
Tesla-Verhalten "zerstört eine Vertrauensbasis"
Rechtsanwalt Thorsten Deppner, Anwalt der Grünen Liga in Brandenburg, sagte gegenüber dem ZDF-Magazin Frontal 21 und dem Business Insider: „Das zerstört eine Vertrauensbasis, von der ich jedenfalls annahm, dass sie da ist, zumindest zwischen der Genehmigungsbehörde und Tesla. Dass man sich sozusagen auf gegenseitige Zusagen verlassen kann.“ Das funktioniere dann nicht, wenn sich eine Partei bewusst sogar über bindende Rechtsregeln hinwegsetze, so der Anwalt weiter.
Tesla reagierte nicht auf eine Anfrage des ZDF-Magazins Frontal21 und dem Business Insider.