16 Monate wartet Tesla bereits auf eine Genehmigung für den Bau seiner Produktionsstandortes in Brandenburg. Nun macht sich Frust breit.
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Tesla hat scharfe Kritik am Genehmigungsverfahren für sein Elektroauto-Werk in Grünheide bei Berlin ausgeübt. Der US-Konzern argumentiert in einer Stellungnahme, die Fabrik helfe durch Verbreitung von E-Mobilität im Kampf gegen die Erderwärmung.
"Der deutsche Genehmigungsrahmen für Industrie- und Infrastrukturprojekte sowie für die Raumplanung steht in direktem Gegensatz zu der für die Bekämpfung des Klimawandels notwendigen Dringlichkeit der Planung und Realisierung solcher Projekte", so Tesla.
Tesla wartet seit 16 Monaten auf Genehmigung
Besonders irritierend sei für Tesla, dass es 16 Monate nach dem Antrag noch keinen Zeitplan für die Erteilung einer endgültigen Genehmigung gebe. Das "eklatanteste Problem" sei, dass in aktuellen Verfahren und Gesetzen Projekte, die den Klimawandel bekämpften und solche, die ihn beschleunigten, gleich behandelt würden.
Die Argumentation, dass Teslas geplante Gigafactory gegen den Klimawandel helfen soll, dürfte bei Umweltschützern kritisch beurteilt werden. Zuletzt hatten Recherchen vom ZDF-Magazin Frontal21 gezeigt, dass die Fabrik den Wassermangel in der Region verschärfe:
Ab Sommer will Tesla 500.000 Elektroautos pro Jahr in Grünheide produzieren - doch dadurch werde es zu Einschränkungen beim Trinkwasser kommen, warnt der Chef des Wasserverbandes.
Anlass: Streit zwischen Umwelthilfe und Regierung
Die Stellungnahme von Tesla erfolgte im Zusammenhang mit einem Gerichtsverfahren zwischen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und der Bundesrepublik vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Die DUH fordert von der Bundesregierung ein Programm, um das nationale Klimaschutzziel 2030 zu erreichen.
Tesla schlug in der Stellungnahme zehn Maßnahmen vor, mit denen die Genehmigungsabläufe verbessert werden sollen. Dazu gehören beschleunigte Verfahren für nachhaltige Projekte sowie die Berücksichtigung auch indirekter Auswirkungen auf die Umwelt.
Produktion soll im Sommer beginnen
Tesla will in seinem ersten europäischen Werk in Grünheide in Brandenburg im Sommer die Produktion aufnehmen und mit der Zeit 500.000 Autos pro Jahr fertigen. Der US-Konzern baut bisher mit vorläufigen Zulassungen. Die Arbeiten wurden wiederholt nach dem Vorgehen von Umweltverbänden unterbrochen.
Ab Sommer 2021 sollen in Grünheide (Brandenburg) 500.000 Elektroautos pro Jahr produziert werden, so der Plan von Tesla-Chef Elon Musk. In nur einem Jahr entsteht eine Gigafactory.
